Wirtschaft

Neue Regeln – was beim AMS jetzt alles neu wird

ÖVP-Arbeitsminister Martin Kocher hat am Dienstag eine Reform der Arbeitslosenversicherung angekündigt.

Heute Redaktion
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Arbeitsminister Martin Kocher will die Arbeitslosenversicherung reformieren.
Arbeitsminister Martin Kocher will die Arbeitslosenversicherung reformieren.
Michael Indra / SEPA.Media / picturedesk.com; Ernst Weingartner / Weingartner-Foto / picturedesk.com

393.544 Menschen sind derzeit auf Jobsuche, das sind um 11.399 weniger als vor einer Woche. Trotz hoher Omikron-Infektionszahlen ist die Arbeitslosigkeit also etwas zurückgegangen, wie Arbeitsminister Kocher am Dienstag bekannt gab.

Weiters hat der ÖVP-Minister eine Reform der Arbeitslosenversicherung angekündigt. Dazu werde er demnächst mehrere Erkundungsreisen ins Ausland machen, am 7. März soll dann eine Enquete mit Abgeordneten, Sozialpartnern und Fachleuten aus dem In- und Ausland stattfinden, berichtet die APA.

Kocher will sich an Dänemark orientieren

Genaue Details dazu sind noch offen. "Es gibt keine Festlegungen", erklärte der Minister. Noch im ersten Halbjahr heuer soll ein Gesamtkonzept vorgelegt werden. Unter anderem will sich Kocher zuerst jene Programme in Dänemark genauer ansehen. Hier herrscht eine besonders schnelle Vermittlung von Arbeitslosen. In Österreich würden derzeit 56 Prozent der Arbeitslosen innerhalb von drei Monaten wieder eine Stelle finden.

45 Prozent der Arbeitslosen haben nur Pflichtschulabschluss

Von den derzeit fast 400.000 Menschen auf Jobsuche hätten laut Kocher 23 Prozent gesundheitliche Beeinträchtigungen, wodurch sie nicht voll vermittelbar seien. Dazu komme, dass rund 45 Prozent der Arbeitslosen nur Pflichtschulabschluss hätten.

Eine Reform der Rot-Weiß-Rot-Card für Drittländer zum freien Zugang zum Arbeitsmarkt sei im Regierungsprogramm festgeschrieben. Medienberichte, dass es für alle Arbeitslosen in den ersten zwei Wochen keine Unterstützung geben soll, "sind im Überlegungskalkül bisher nicht drinnen", so der Minister.

"Macht keinen Sinn, Menschen irgendwohin zu zwingen"

Zur Forderung der Sozialpartner nach mehr Geld für die Arbeitsmarktpolitik meinte er, es seien noch nie so viele Mittel wie jetzt – bei vergleichbarer Arbeitslosenzahl – zur Verfügung gestanden.

Bei der Mobilität der Arbeitssuchenden von Osten Richtung Westen – Stichwort Tourismus – sieht der Minister noch Luft nach oben. Er setze auf positive Anreize für Unterstützungen. "Es macht keinen Sinn, Menschen irgendwohin zu zwingen", so der Minister. Davon hätten auch die Arbeitgeber nichts. Auch Italien oder Schweden hätten mit regionalen Ungleichgewichten zu kämpfen.

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