Politik

Kogler kritisiert in Interview Koalitionspartner

Der Ton in der Koalition wird rauer, zumindest was die Aufnahme von Flüchtlingen angeht. Vizekanzler Werner Kogler vermisst bei der ÖVP die Empathie.

Leo Stempfl
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Vizekanzler Werner Kogler neben Sebastian Kurz
Vizekanzler Werner Kogler neben Sebastian Kurz
Thomas Jantzen / First Look / picturedesk.com

"Es wundert mich schon", so Vizekanzler Werner Kogler von den Grüne, "dass die ÖVP als zumindest ehemals christlich orientierte Partei da keine Empathie erkennen lässt." Der kleinere Teil der türkis-grünen Bundesregierung steht auch weiterhin für die Aufnahme von Flüchtlingen aus den griechischen Inseln ein. Zumindest 100 Familien sollen es sein.

Bei der ÖVP stößt man damit seit Anbeginn auf taube Ohren. "Ich verstehe jeden, dem es das Herz zerreißt, wenn er auf Bildern sieht, wie Kinder im Dreck leben. Aber mit der Emotion habe ich noch kein Problem gelöst", antwortet Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) in der "Kronen Zeitung".

Werte in der Politik

Der Vizekanzler ist im Interview mit der APA allerdings anderer Meinung. "Politik soll auch mit Gefühl stattfinden", meint Kogler, "und vor allem wertebasiert." Dahingehend habe man auch bereits über einen tauglichen Plan mit dem Innenminister gesprochen. Die Familienzusammenführung wäre hier ein mögliches Instrument.

"Die Analyse ergibt doch, dass es sich um eine humanitäre Notlage handelt, um eine Notsituation, wo Erste Hilfe zu leisten ist", so Kogler weiter. Der Meinung, dass diese Menschen aus dem Elend befreit werden müssen, seien schließlich auch mehrere ÖVP-Funktionäre.

"Möglicherweise wird die Mehrheit in der ÖVP demnächst auch anders ausschauen, darauf arbeiten wir jedenfalls hin." Mit mehreren Hilfsorganisationen, der Bischofskonferenz und der Caritas wäre hier bereits ein Grundstein gelegt.