Kommissionspräsident: Merkel doch für Juncker

Auch die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel hat sich jetzt für den Europawahl-Sieger Jean-Claude Juncker als neuen EU-Kommissionspräsidenten ausgesprochen. "Deshalb führe ich jetzt alle Gespräche genau in diesem Geiste, dass Jean-Claude Juncker auch Präsident der Europäischen Kommission werden sollte", so Merkel am Freitag.

Auch die deutsche hat sich jetzt für den Europawahl-Sieger Jean-Claude Juncker als neuen EU-Kommissionspräsidenten ausgesprochen. "Deshalb führe ich jetzt alle Gespräche genau in diesem Geiste, dass Jean-Claude Juncker auch Präsident der Europäischen Kommission werden sollte", so Merkel am Freitag.

Merkel war schon bisher nicht gegen Juncker gewesen, eine ausdrückliche Festlegung auf den luxemburgischen Christsozialen hatte sie aber vermieden. Eindeutig . Schweden ist skeptisch.

Trotzdem hat der EVP-Spitzenkandidat die größten Chancen, neuer EU-Kommissionspräsident und damit Nachfolger des scheidenden Jose Manuel Durao Barroso zu werden.

 

Vom zeitlichen Ablauf her soll bis zum nächsten EU-Gipfel (26./27. Juni) eine Lösung vorliegen, die dann in einem gesamten Personalpaket abgesegnet wird. Am 1. Juli tritt in Straßburg das neu gewählte EU-Parlament zusammen, um seinen neuen Präsidenten zu wählen. Bis 24. Juni müssen die einzelnen Parteien auch bekannt geben, ob und welcher Fraktion sie sich anschließen wollen. Erst dann wird die genaue Zusammensetzung der Fraktionen mit der zahlenmäßigen Zuordnung klar auf dem Tisch liegen. Die Wahl des EU-Kommissionspräsidenten ist erst für die zweite Straßburg-Sitzung des Europaparlaments vom 14. bis 17. Juli vorgesehen.