Der frühere LIF-Bundessprecher Friedhelm Frischenschlager hält die Gründung einer neuen sozial-liberalen Partei für möglich. Im Gespräch mit der APA meinte Frischenschlager, dass sich aus der Dynamik des Demokratie-Volksbegehrens, für das er sich gemeinsam mit anderen Alt-Politikern wie dem früheren Vizekanzler Erhard Busek engagiert, eine neue Wahlbewegung entwickeln könnte.
Das nach dem Ausscheiden aus dem Parlament praktisch in der Bedeutungslosigkeit versunken LIF könnte sich hier miteinbringen, meinte Frischenschlager. "Es schreit in Österreich nach einer breiter aufgestellten liberalen Partei mit sozialer Verantwortung", ist das einstige Gründungsmitglied des Liberalen Formus (LIF) überzeugt. Diese Partei sollte europäisch agieren und auch vor ökologischen Notwendigkeiten die Augen nicht verschließen. Vor allem aber müsste sie "Impulse für Reformen an die Spitze stellen".
Frischenschlager sieht eine Notwendigkeit für eine solche neue Partei, weil sich das derzeitige Parteiensystem selbst blockiere. SPÖ und ÖVP behindern sich gegenseitig bei notwendigen Reformen. Vor allem die FPÖ, aber auch das BZÖ könnten als populistische Parteien nicht viel bewegen und mit den Grünen ergebe sich für keine der großen Parteien alleine eine Mehrheit, lautet der Befund des früheren LIF-Chefs.
Wenn die bestehenden Parteien dann auch nach dem für den Herbst geplanten Demokratie-Volksbegehren der Bewegung "MeinOE" sich zu keinen grundlegenden Reformen durchringen können, dann könnte nach Ansicht Frischenschlagers die Enttäuschung so groß werden, dass eine "breite reformatorische Bewegung entsteht".
Er selbst würde bei einer solchen Bewegung mitmachen, sich aber nicht an die Spitze stellen. Das wäre seiner Auffassung nach ein falsches Signal, "ich habe mein politische Leben gelebt", sagte Frischenschlager, der in eineinhalb Jahren 70 wird. Welche Person eine solche neue Partei führen könnte, konnte er nicht sagen, es müsse aber eine jüngere Persönlichkeit sein. "Jede Generation muss ihr Schicksal selbst in die Hand nehmen."
APA/red
