Körperkameras: Polizei testet ab sofort

Österreichs Polizisten sollen künftig zur Einsatzdokumentation mit sogenannten Bodycams, also Körperkameras, ausgestattet werden. Ein Testlauf startet ab Anfang 2016 in Wien und weiteren Orten.

Österreichs Polizisten sollen künftig zur Einsatzdokumentation mit sogenannten Bodycams, also Körperkameras, ausgestattet werden. Ein Testlauf startet ab jetzt in Wien, Salzburg und der Steiermark.

Am Dienstag startet der einjährige Probebetrieb für die Körper-Kameras der Polizei. Laut Sprecher des Innenministeriums, Karl-Heinz Grundböck, können mit den Körperkameras Einsätze in Bild und Ton festgehalten werden. Mit den kleinen, an der Uniform befestigten Geräten sollen laut Innenministerium “Einsätze mit Befehls- und Zwangsgewalt” aufgezeichnet werden.          

Somit gebe es den „Anspruch der umfassenden Dokumentation“, betonte Grundböck. Die Kameras sollen „einsatzbezogen, genau dann, wenn davon auszugehen ist, dass Eskalationen zu befürchten sind“, verwendet werden - allerdings nicht flächendeckend.

Die Körperkameras waren im Mai 2014 erstmals in Betracht gezogen worden, nachdem es im Zuge einer Demonstration der vom Dokumentationsarchiv des Österreichischen Widerstandes (DÖW) als rechtsextrem eingestuften „Identitären“ in Wien zu Auseinandersetzungen zwischen der Polizei und Gegendemonstranten gekommen war. Der Polizei war vorgeworfen worden, eine „Prügelorgie“ veranstaltet zu haben.

Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) lehnte damals eine Kennzeichnung der Beamten - etwa durch das Tragen der Dienstnummer auf der Uniform - ab und brachte stattdessen die Körperkameras als Vorschlag. 

Bei dem Testbetrieb werden die Erfahrungen von Polizisten, die Perspektive betroffener Bürger sowie die Sicht von NGOs einfließen.