Welt
Korruption: Perus Parlament enthebt Präsident des Amtes
Mit einer Zweidrittelmehrheit hat das Parlament von Peru Staatschef Martín Vizcarra wegen "moralischer Unfähigkeit" abgesetzt.
Das peruanische Parlament hat Staatschef Martín Vizcarra abgesetzt. Für die Amtsenthebung des Präsidenten wegen "moralischer Unfähigkeit" stimmten am Montag in Lima 105 Abgeordnete, 19 Parlamentarier votierten dagegen und vier enthielten sich.
Die notwendige Zweidrittelmehrheit von 87 Stimmen wurde damit deutlich übertroffen. Bis zum Ende von Vizcarras Amtsperiode Ende Juli 2021 soll nun Parlamentspräsident Manuel Merino kommissarisch das höchste Staatsamt übernehmen.
Bestechungsgelder für Vizcarra
Vizcarra wurde aufgrund von Korruptionsvorwürfen abgesetzt, die in die Zeit vor seiner Ausübung des Präsidentenamts zurückdatieren. Als Gouverneur der Region Moquegua soll Vizcarra von 2011 bis 2014 Bestechungsgelder von einer Baufirma in Höhe von 2,3 Millionen Soles (546.000 Euro) angenommen haben. Der Staatschef wies die Vorwürfe in seiner Verteidigung zuvor erneut zurück.
Ein erstes Amtsenthebungsverfahren im September hatte Vizcarra noch überstanden. Damals stimmten nur 32 Abgeordnete für seine Absetzung. Das erste Verfahren bezog sich auf Vorwürfe, wonach Vizcarra Zeugen in einem Fall von mutmaßlicher Vetternwirtschaft beeinflusst haben soll, der die Regierung betrifft.
Vizcarra hatte das Präsidentenamt vor zwei Jahren mit dem erklärten Ziel angetreten, die weit verbreitete Korruption in dem südamerikanischen Land zu bekämpfen. Der 57-Jährige ist in der Bevölkerung äußerst populär.
Hohe Corona-Zahlen
Mit etwa 925.000 Corona-Infektionen befindet sich Peru derzeit weltweit an zwölfter Stelle. Knapp 35.000 Patienten sind mit oder an Covid-19 gestorben. Vizcarra hatte erst Mitte Juli den Regierungschef und mehrere Minister ausgetauscht, nachdem die hohe Zahl der Corona-Fälle und die Wirtschaftskrise seine Popularität geschmälert hatten.
Vizcarra war 2018 an die Staatsspitze gerückt, nachdem sein Vorgänger Pedro Pablo Kuczynski wegen Korruptionsvorwürfen zurückgetreten war (siehe Video unten). Während seiner Amtszeit geriet aber auch Vizcarra immer wieder mit dem Kongress aneinander.
Die nächsten Präsidenten- und Parlamentswahlen stehen in Peru im April an.
