Korruption straffrei? Rumänien rudert zurück

Zehntausende Menschen hatten in den vergangenen Tagen in Rumänien gegen Pläne der Regierung protestiert, Korruption zu dekriminalisieren und bis zu einer Schadensgrenze von 45.000 Euro straffrei zu machen.

 
Die Regierung verteidigte den Entwurf mit der Behauptung, man müsse Platz in den überfüllten Gefängnissen schaffen. Kritiker warfen den regierenden Sozialdemokraten vor, Politiker reinwaschen zu wollen.

Die am Dienstag verabschiedete Verordnung löste Massenproteste aus - was Ministerpräsident Sorin Grindeanu am Samstag Abend zur Kenntnis nahm: Man wolle die Eilverordnung zurückziehen, hieß es aus Bukarest.