Bis jetzt behauptete Ex-Ministerin Maria Rauch-Kallat, der Ankauf von neun Millionen Grippemasken hätte nichts mit der Tätigkeit ihres Mannes Mensdorff-Pouilly als Lobbyist zu tun. Doch jetzt beginnt die Korruptionsstaatsanwaltschaft wegen Untreue zu ermitteln. Schlechte Aussichten für die Ex-Ministerin.
Wie der Sprecher der Behörde am Dienstag mitteilte, wurde das Bundesamt für Korruptionsbekämpfung (BAK) mit Erhebungen beauftragt. Ermittelt wird unter anderem gegen die damalige Gesundheitsministerin Maria Rauch-Kallat (V) wegen des Verdachts der Untreue sowie gegen ihren Ehemann Alfons Mensdorff-Pouilly, einen ehemaligen Kabinettmitarbeiter der Ministerin sowie gegen unbekannte Täter.
Geprüft wird laut Korruptionsstaatsanwaltschaft im Wesentlichen die auf Basis eines profil-Artikels entstandene Verdachtslage. Demnach soll Mensdorff-Pouilly im Jahr 2006 Zahlungen von der Firma Dräger Austria erhalten haben, die auch beim Grippenmasken-Deal des Ministeriums zum Zug kam. Rauch-Kallat behauptete, dass zwischen die Zahlungen mit dem Grippenmasken-Auftrag nichts zu tun hätten. Sie verklagte profil wegen der Behauptung.
Laut Korruptionsstaatsanwaltschaft wurde das BAK nun mit Erhebungen beauftragt. Nachgegangen wird neben dem Untreueverdacht gegen Rauch-Kallat auch dem Verdacht der "Bestimmung (Anstiftung, Anm.) zur Untreue" sowie der "Verbotenen Intervention" gegen Mensdorff-Pouilly und dem Verdacht zur Beitragstäterschaft zur Untreue gegen einen ehemaligen Kabinettsmitarbeiter Rauch-Kallats. Ebenfalls ermittelt wird gegen unbekannte Täter (gemeint sind Vertreter der Firma Dräger, Anm.) wegen Bestimmung zur verbotenen Intervention. Für alle genannten gilt die Unschuldsvermutung.
APA/red.
