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Kosovo will eigene Armee aufbauen, Serbien empört
Das kosovarische Parlament in Prihtina hat einstimmig beschlossen, eine eigene Armee aufzubauen. Serbien
Das Parlament des Kosovo hat den Aufbau einer eigenen Armee beschlossen. Die Kosovarischen Sicherheitskräfte (FSK) waren bisher nur für den Katastrophenschutz zuständig. Sicherheitsaufgaben übernehmen die im Land stationierte internationale KFOR-Truppe.
Die Regierung will die FSK nun in eine reguläre Armee umwandeln. Diese soll laut Verteidigungsminister Agim Ceku zur Staatsidentität und zur Konsolidierung des kosovarischen Staates beitragen, der sich 2008 von Serbien abgespalten hat.
Die derzeitigen Sicherheitskräfte haben 2.500 Angehörige, die künftige Armee soll laut Medienberichten etwa 5.000 Soldaten im aktiven Militärdienst und etwa 3.000 Reservisten haben. Die Umbildung der Sicherheitskräfte in eine reguläre Armee soll etwa zehn Jahre in Anspruch nehmen.
Die 107 anwesenden Abgeordneten in Pristina votierten am Freitag einstimmig für entsprechende Gesetze zum Aufbau einer kosovarischen Armee. Die 13 Abgeordneten der mitregierenden Serbischen Liste boykottierten die Abstimmung.
Serbien sieht Bruch der UN-Resolution
Auch in Serbien sorgt der Plan für Empörung. Dort befürchtet man durch eine kosovarische Armee eine gewaltsame Vertreibung der serbischen Minderheit im Kosovo. Zudem sieht die serbische Regierung in der Armee eine Verletzung der UN-Resolution 1.244 vom Juni 1999 sowie der kosovarischen Verfassung.
Laut UNO-Resolution, die mangels einer Einigung im Weltsicherheitsrat nie geändert wurde, ist im Kosovo einzig die internationale NATO-geführte Schutztruppe KFOR für die Sicherheit zuständig.
Widerspricht kosovarischer Verfassung
In der kosovarischen Verfassung ist zudem festgelegt, dass für die Bildung der Armee eine zweimalige Zweidrittelmehrheit notwendig ist. De facto hätten daher auch Vertreter der Minderheiten, darunter Serben, im Parlament dafür stimmen müssen.
"Wir werden nicht die Kriegstrommeln rühren", sagte Serbiens Präsident Aleksandar Vucic am Donnerstag, "aber wir werden niemandem erlauben, das serbische Volk im Kosovo zu verfolgen und zu demütigen."
Die Regierung in Prihtina wies die Behauptung zurück, dass die künftige Armee eine Bedrohung für die Serben und Serbinnen im Kosovo darstelle. Sie verwies darauf, dass auch viele Serben in den FSK dienen. Die Streitkräfte seien multiethnisch und inklusiv ausgerichtet. Der Verteidigungsminister forderte die Serben im Land dazu auf, in die Armee einzutreten.
(hos)