Kosten-Lawine rollt auf uns zu!

Auf die Niederösterreicher rollt eine Gebühren-Lawine zu, wie sie das Land noch nicht gesehen hat: Häuslbauer, Eltern, Vereine müssen für die Krise in den Gemeindestuben zahlen. Nur von den Politiker-Gehältern ist in dem VP-SP-Pakt nichts zu lesen, kritisiert FP-Abgeordneter Gottfried Waldhäusl.

138 nö. Gemeinden stehen vor dem finanziellen Abgrund (nächstes Jahr geschätzte 250). Den betroffenen Orten wurden jetzt Einsparungsvorschläge zur Umsetzung aufgezwängt. So sieht der Plan aus, der in mehreren Gemeinden bereits teilweise zur Realität wurde:

Es droht eine Kosten-Lawine, denn alle Abgaben, Steuern und Gebühren sind voll auszuschöpfen, steht in dem Papier schwarz auf weiß. In manchen Orten würde das eine Verdoppelung der Kosten für die Bürger bedeuten, kritisiert FP-Klubobmann Waldhäusl.

Drastische Kürzung der Förderungen für Vereine
Viele Häuslbauer müssen tiefer in die Tasche greifen, denn der Einheitswert für die Aufschlussabgabe wird auf mindestens 450 Euro erhöht.

Eltern sollen verpflichtend ein Drittel der Kosten für den Musikunterricht zahlen.

Auch der Bus in den Kindergarten wird kostenpflichtig.

Essen auf Rädern wird teurer, sofern das Service für ältere, nicht mobile Bürger von der Gemeinde betrieben wird.

Feuerwehren haben beim Fahrzeugkauf ihren Eigenmittelanteil zu leisten, wird die Freiwilligen-Organisation in fragwürdigem Ton erinnert.

Drastische Kürzungen drohen dem Rückgrat der Gesellschaft, den Vereinen: Maximal 10 Euro pro Bewohner dürfen für Förderungen aufgewendet werden. Ausgenommen: Feuerwehr, Rettung, Jugend.

Um mit gutem Beispiel voranzugehen, werde die SP einen Antrag auf Einfrierung der Bürgermeister-Gehälter stellen, erklärt Rupert Dworak vom SP-Gemeindevertreterverband.

Jürgen Streihammer