Kovacs: "Möchte mich bei Wählern entschuldigen"

Nach den Unstimmigkeiten bei den Wiener Grünen meldet sich jetzt der grüne Landessprecher Joachim Kovacs mit klaren Worten: "Ich möchte mich bei den Wählerinnen und Wählern entschuldigen, deren Vertrauen und Nerven wir in den letzten Wochen strapaziert haben. Wir arbeiten intensiv daran, die Scherben wegzuräumen und gemeinsam wieder den Blick nach vorne zu richten."

"Weckruf" für Grüne?

Die jetzige Situation müsse "ein Weckruf" sein, man müsse die "artikulierten Unzufriedenheiten ernst nehmen und in Zukunft dafür Sorge tragen, dass wir unsere Mitglieder frühzeitiger in Entscheidungsprozesse einbinden und Planungsprozesse überdenken. Es kann nicht der Idealfall sein, dass am Ende eines Projekts auf mehreren Ebenen gegenteilige Beschlüsse gefasst werden und die Verunsicherung sich von uns nach außen überträgt", sagt Kovacs. Er möchte die Kritiker zurück "ins Boot holen".

Kovacs: "Ball beim Klub"

"Ich stehe als Landessprecher zu dem Ergebnis der Urabstimmung. Die Mehrheit unserer Basis hat sich gegen das Heumarkt-Projekt ausgesprochen und dies ist zu akzeptieren. Die Partei hat gesprochen." Er stellt auch klar: "Jetzt liegt der Ball beim Klub."

Klub will rot-grüne Mehrheit

Der grüne Klubobmann David Ellensohn kündigte bereits an, dass der Grüne Klub sicher stellen werde, dass im Gemeinderat eine rot-grüne Mehrheit beschlossen werde. "Nach intensiven partei- und klubinternen Beratungen wird es im Gemeinderat eine rot-grüne Mehrheit für die Widmung auf dem Heumarkt-Areal geben", sagt Ellensohn.

Vassilakou: "Gemeinderat entscheidet"

"Ich werde das Projekt am 1. Juni dem Gemeinderat zur Beschlussfassung vorlegen", stellte Vizebürgermeisterin Maria Vassilakou (Grüne) am Dienstag Vormittag klar. Soll heißen: "Es entscheiden nicht die grünen Mitglieder, sondern der Gemeinderat."

Klare Worte nach dem "Nein" bei der Ur-Abstimmung der Wiener Grünen in der vergangenen Woche. Bürgermeister Michael Häupl (SPÖ) stellte sich hinter Vassilakou, betonte: "Es ist die Aufgabe des grünen Klubobmanns Ellensohn, die Mehrheit im grünen Klub sicherzustellen."

Freie Abstimmung könnte knapp werden

Die Grünen sind für eine freie Abstimmung im Gemeinderat, es gibt keinen Klubzwang. Spannend, denn: Die SPÖ hat im Gemeinderat 44 Mandate, die Grünen zehn. Soll heißen: 51 von insgesamt 100 Gemeinderäten müssen am 1. Juni "Ja" zum Heumarkt-Projekt sagen, damit der Flächenwidmungsplan abgesegnet werden kann. Das könnte knapp werden. Mindestens sieben grüne Gemeinderäte müssen für das Projekt stimmen, damit es durchgeht. Es sei denn, Neos und ÖVP stimmen auch mit.