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Kreml setzt Meta auf Liste von Terror-Organisationen
Schon länger ist der Zugang zu Plattformen wie Instagram und Facebook in Russland stark eingeschränkt. Nun verschärft der Kreml die Gangart weiter.
Seit Ende März können Russinnen und Russen nicht mehr ohne weiteres auf Instagram und Facebook zugreifen. Zuvor hatte der Untersuchungsausschuss des Kremls ein Strafverfahren wegen öffentlicher Aufrufe zum Extremismus gegen Meta eingeleitet, da nach dem russischen Einmarsch viele User aus westlichen Ländern zum Krieg in der Ukraine posteten. Am 14. März hatte der Finanzkontrolldienst der Russischen Föderation auf Ersuchen der Generalstaatsanwaltschaft den Zugang zu Instagram und Facebook dann eingeschränkt.
Keine Strafe bei Umgehung
Wenig später kam das Twerskoi-Gericht in Moskau zum Schluss, dass die Aktivitäten von Meta extremistisch seien und sprach ein Verbot der Plattformen in Russland aus. Dieses sieht aber keine Bestrafung von Personen vor, die die Sperren mit technischen Hilfsmitteln umgehen.
Nun wurde Meta und damit auch Plattformen wie Facebook und Instagram auf die Liste extremistischer und terroristischer Organisationen aufgenommen, wie die russische Nachrichtenagentur "Ria Novosti" schreibt. Nach russischer Ansicht hat Meta zu Beginn der Invasion das Verbot von Gewaltaufrufen gegen das russische Militär aufgehoben, nicht aber gegen die Zivilbevölkerung.