Krimi um ORF-Gebührenerhöhung

Die ORF-Stiftungsräte erhalten am Dienstag den Finanzplan 2012. Noch wird gerätelt, ob Gebührenerhöhungen vorgesehen wird. Wenn ja, hätte ORF-Boss Alexander Wrabetz massiven Erklärungsnotstand.

Sollte Wrabetz eine Gebührenerhöhung vorsehen, muss er sich die Zustimmung der 35 Stiftungsräte holen. Und er muss mit Protesten von FPÖ und BZÖ rechnen. Bei der ÖVP gab es im Vorfeld leise Zustimmung, die SPÖ hielt sich bedeckt. Offen ist auch, wie hoch die Anpassung der ORF-Gebühren ausfallen würde - erwartet wird gegebenenfalls zehn Prozent - das sind bis zu 24 Euro pro Jahr.

Laut ORF-Gesetz richtet sich die Höhe nach den voraussichtlichen Nettokosten des öffentlich-rechtlichen Auftrags. Berücksichtigt werden dabei die erwartete Anzahl der Gebührenzahler als auch die zu erwartenden Preis- bzw. Kostensteigerungen. Der Erfüllung des öffentlich-rechtlichen Auftrags muss eine "sparsame, wirtschaftliche und zweckmäßige Verwaltung" zugrunde liegen. Festgesetzt wird die Finanzierung für einen maximalen Zeitraum von fünf Jahren.