Krismer: "VPNÖ wusste von Drasenhofen"

Helga Krismer (Grüne) will einen Untersuchungsausschuss in der Causa Drasenhofen. Denn sie ist sicher: "In NÖ geht nix ohne die VP, also wusste die VPNÖ von Drasenhofen."

Helga Krismer sprach bei einer Pressekonferenz am Mittwoch Klartext: "Die menschenverachtende Politik von Landesrat Waldhäusl (FP) und damit der unwürdige Umgang mit Kindern und Jugendlichen in der Causa Drasenhofen ist für die Grünen NÖ der unrühmliche Höhepunkt der Arbeit in der NÖ Landesregierung."

Schon im Mai dieses Jahres hatten die Grünen NÖ einen Misstrauensantrag gegen Landesrat Waldhäusl gestellt. Die Landessprecherin der Grünen NÖ weiter: „Alle anderen Parteien haben sich damals hinter Waldhäusl gestellt und unseren Misstrauensantrag abgelehnt. Wäre dieser angenommen worden, wäre uns Drasenhofen erspart geblieben. Jetzt gehört die politische Verantwortung geklärt, Drasenhofen ist nicht allein dem Landesrat Waldhäusl zuzuschreiben, sondern ein Ergebnis der NÖ Landesregierung und Symptom der Willkür der Rechtsprechung und Kompetenzverteilung in Niederösterreich".

VP soll es gewusst haben

Die Grünen-Chefin wird wieder einen Misstrauensantrag gegen Waldhäusl einbringen und sagt: "In NÖ passiert ohne die VPNÖ gar nichts und es wäre sehr ungewöhnlich, dass der Landesrat ohne das Wissen der VPNÖ das Lager Drasenhofen aufsperrt und dort die Jugendlichen hin transferiert. Es ist zu vermuten, dass die nö. Landesregierung und damit VP, SP und FP schon im Vorfeld informiert waren und es zur Kenntnis genommen hat. Gab es damals Einwände und wann und wer wurde darüber in Kenntnis gesetzt, wurde mit den NGOs darüber geredet?" In Mikl-Leitner sehe Helga Krimser eine Mittäterin zu Drasenhofen.

Diese Fragen und die Verantwortung der gesamten nöLandesregierung im Fall Drasenhofen könne laut Krismer nur ein Untersuchungsausschuss im NÖ Landtag klären, die Grünen NÖ werden daher versuchen mit den Stimmen der NEOS und SPÖ einen derartigen Ausschuss einzuberufen. (Lie)