Kritik an Preisabsprachen bei Spitals-Modernisierung

Beim Umbau der Rudolfsstiftung soll es zu Preisabsprachen gekommen sein. Diesen Verdacht äußert der Wiener Stadtrechnungshof in einem aktuellen Bericht.

Statt Sechsbettzimmer sollten auf einer Station der Rudolfstiftung moderne Zwei- oder Dreibettzimmer entstehen. Laut den Prüfern schien der Umbau "ordnungsgemäß" durchgeführt worden zu sein. Auch die Bauzeit und die Kosten von 1,78 Millionen Euro wurden eingehalten.

Kritik

Trotzdem wurden die Prüfer misstrauisch. Denn die Tischlerarbeiten wurden nicht ausgeschrieben. Es wurden nur Firmen (die dem Spitalsbetreiber Krankenanstaltenverbund bereits bekannt waren) gebeten, Angebote zu legen. Diese trafen verspätet ein. Außerdem wurde nicht überprüft ob die Preise – rund 200.000 Euro – angemessen waren.

Idente Fehler

Drei der vier Angebote wiesen – laut den Prüfern – idente Fehler auf: Umsatzsteuer und diverse Aufschläge waren falsch berechnet. Das hätte im KAV auffallen und zu einer vertieften Prüfung führen müssen. Da der KAV das unterließ, machte sich der Stadt-RH selber an die Arbeit. Ergebnis: Die Angebote waren nahezu ident kalkuliert.

KAV suspendierte verantwortlichen Mitarbeiter

„Aufgrund der Aktenlage wurde in diesem Zusammenhang festgestellt, dass es der Krankenanstaltenverbund nicht in Betracht zog, Methoden zur Erkennung von Absprachen zwischen den Firmen anzuwenden", kritisierte der Stadtrechnungshof. Der KAV hat den verantwortlichen Mitarbeiter mittlerweile suspendiert.