Nach Vorwürfen, Kroatien würde illegal Gruppen von Flüchtlingen nach Bosnien abschieben, äußerte sich der Innenminister. Es habe sich um Abweisungen gehandelt.
In den vergangene Wochen und Monaten haben mehrere Organisationen und Instititutionen Vorwürfe gegen die kroatischen Grenzbehörden erhoben. Gruppen von Flüchtlingen seien – zum Teil mit Gewaltanwendung – über die grüne Grenze zurück nach Bosnien abgeschoben worden, ohne dass sie einen Asylantrag stellen konnten, so die Vorwürfe. Zuletzt waren heimlich gefilmte Videoaufnahmen davon aufgetaucht.
Das kroatische Innenministerium dementiert die Vorwürfe. Ort und Einsatzkräfte seien überprüft worden. Demnach habe es sich nicht um eine illegale Abschiebung sondern eine durch das Schengen-Abkommen gedeckte Wegweisung an der Grenze gehandelt.
"Rechtmäßige Maßnahme"
Das Institut der Einreiseverweigerung sei im Artikel 13 des Schengener Grenzkodex vorgeschrieben. "Das ist eine rechtmäßige Maßnahme, welche der Grenzpolizei in den EU-Ländern zur Verfügung steht, und wird gegen jene Personen angewendet, die versuchen, fernab von Grenzübergängen in ein Land einzureisen", hieß es.
Zagreb reagierte damit auf die Vorwürfe der Organisation "Border Violence Monitoring", die die Videoaufnahmen veröffentlichte. Deren Bericht zufolge wurden in einem Zeitraum von knapp zwei Wochen mindestens 350 Schutzsuchende mit den "Push-backs" zurück nach Bosnien geschickt.
(hos)
