Kurt Staska: "Zusammenarbeit mit Grünen funktioniert!"

Badens VP-Bürgermeister Kurt Staska hat das gewagt, was Michael Häupl in Wien bevorsteht: Eine Koalition mit den Grünen. Im „Heute“-Interview zieht der Kurstadt-Chef eine erste Zwischenbilanz – und gibt auch Auskunft über das Sparpaket, das seiner Stadt in den kommenden Jahren blüht. Dabei geht es auch um Pflanzen…

„Heute“: Herr Bürgermeister, wir hatten unlängst Kontakt wegen des Plakatstreits – gibt es schon eine Lösung des Problems mit den ausufernden Plakaten?
Staska: Es gibt keine fertige Lösung, weil wir jetzt daran arbeiten, einen Kompromiss zu finden. Ich bin mir sicher, dass wir das noch heuer abschließen.
Baden wird bis 2011 laut Medienberichten 55 Millionen Euro Schulden haben, wie wird denn das Sparpaket aussehen?
Als Sofortmaßnahme wurde der außerordentliche Haushalt für 2011 halbiert. Die Immo-GmbH darf nur mehr eingegangene Verpflichtungen erfüllen, der Dienstpostenplan wird ohne Kündigungen reduziert.
Also keine Nachbesetzungen?
Jede einzelne Nachbesetzung ist zu hinterfragen. Es wird auch keine außerordentlichen Beförderungen geben können und es wird vor allem – schon 2011 – eine Ausgabenkürzung im Verwaltungs- und Betriebsaufwand in Höhe von 25 Prozent geben.
Verwaltung – wie spart man da 25 Prozent ein?
Das kann sich auf Öffnungszeiten von Gemeindeeinrichtungen beziehen, das kann sich im gartengestalterischen Bereich darauf beziehen, ob man überall mit Saisonblumen mehrmals pro Jahr aussetzt, oder schaut, dass man das vielleicht nur zwei Mal im Jahr machen muss.
Sie sind ja ein ungewöhnliches Beispiel für eine schwarz-grüne Koalition. Wir hatten gerade Wahlen in Wien, die Grünen sind mit im Spiel um eine Stadtregierung. Wie zuverlässig sind denn die Grünen als Regierungspartner?
Also ich habe sie als sehr zuverlässigen Partner kennenlernen dürfen. Neben dem Arbeitsübereinkommen, in dem nicht alles drinsteht, haben wir regelmäßig Koalitionsausschuss. Da besprechen wir Dinge, die anstehen. Und wir kommen zu gemeinsamen Lösungen.
Eine letzte Frage: Was ist denn Ihr wichtigstes Vorhaben, ihr Wunsch für Baden – kurz und knackig gesprochen?
Die hohe Lebensqualität zu erhalten!
Herr Bürgermeister, danke fürs Gespräch!Lisa Steiner