Politik

Kurz findet die Türkei nicht europareif

Heute Redaktion
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Der türkische Regierungschef Recep Tayyip Erdogan wird am Dienstag von der EU-Spitze in Brüssel empfangen. Angesichts der jüngsten Entwicklungen in der Türkei erhofft sich ÖVP-Außenminister Sebastian Kurz seitens der EU eine klare "Botschaft", die zur "Wahrung der Grundrechte, der Religions- und Meinungsfreiheit und auch jener des Journalismus" aufruft.

Der türkische Regierungschef Recep Tayyip Erdogan wird am Dienstag von der EU-Spitze in Brüssel empfangen. Angesichts der jüngsten Entwicklungen in der Türkei erhofft sich ÖVP-Außenminister Sebastian Kurz seitens der EU eine klare "Botschaft", die zur "Wahrung der Grundrechte, der Religions- und Meinungsfreiheit und auch jener des Journalismus" aufruft.

In diesen Bereichen habe die Türkei einen "Aufholbedarf", formulierte der Minister im Vorfeld des Erdogan-Besuchs in der EU-Hauptstadt, bei dem Treffen mit EU-Kommissionschef Jose Manuel Barroso, EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy sowie EU-Parlamentspräsident Martin Schulz geplant sind.

Türkei ist immerhin Beitrittskandidat

Die türkische Regierung ist aktuell in eine . Die EU kritisierte das Vorgehen und beobachtet die Entwicklung in dem Kandidatenland für einen Beitritt mit Sorge.

Derzeit nicht europareif

Eine . Es handle sich um eine "ganz andere Größenordnung" als bei aktuellen Kandidaten wie etwa Serbien: "Da geht es um 80 Millionen Menschen, und da geht es um die Frage, ist die Türkei reif dafür oder nicht?" Zudem stelle sich die Frage: "Ist die EU bereit, so ein großes Land aufzunehmen?" Daher habe die Bundesregierung in ihrem Programm auch eine Volksabstimmung festgelegt, so der ÖVP-Politiker.