Kurz in Luxemburg zum Thema Flüchtlinge

Bild: Helmut Graf

Die EU-Außenminister kommen am Freitag in Luxemburg zusammen, um über die dramatische Situation der Flüchtlinge zu beraten. Schwerpunkt der zweitägigen Gespräche: die Situation in den Herkunfts- und Transitstaaten. Bei einem Treffen in Prag gibt es zudem Gespräche zwischen osteuropäischen Ländern.

Die EU-Außenminister kommen am Freitag in Luxemburg zusammen, um über die zu beraten. Schwerpunkt der zweitägigen Gespräche: die Situation in den Herkunfts- und Transitstaaten. Bei einem Treffen in Prag gibt es zudem Gespräche zwischen osteuropäischen Ländern.
Deutschland und Frankreich starteten kurz vor dem Treffen eine gemeinsame Initiative für verbindliche Aufnahmequoten. Bisher war selbst eine freiwillige Verteilungsquote, wie sie im Mai von der EU beschlossen worden war, am Widerstand vor allem osteuropäischer Länder gescheitert.

Am Nachmittag kommen weiters in Prag die Regierungschefs von Polen, Tschechien, der Slowakei und Ungarn zusammen, um ihre Flüchtlingspolitik abzustimmen. Die Länder waren zuletzt scharfer Kritik ausgesetzt, weil sie verbindliche Quoten ablehnen. EU-Ratspräsident Donald Tusk sprach sich am Donnerstag dafür aus, deutlich mehr Flüchtlinge umzuverteilen, als bislang vorgesehen.  

Verstimmung zwischen Ungarn und Deutschland

Die geltende Dublin-Verordnung besagt, dass Flüchtlinge dort ihr Asylverfahren durchlaufen, wo sie zuerst europäischen Boden betreten. Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban hatte darauf hingewiesen, dass der Großteil der in Ungarn ankommenden Flüchtlinge weiter nach Deutschland will und hat von einem gesprochen - sehr zum Ärger der deutschen Kanzlerin Angela Merkel, die das zurückwies.

Diplomatenstreit auch mit Kanzler Faymann

Österreichs Kanzler : "Menschenrechte gelten für alle", so der Kanzler Richtung Orban.

Lage auf Kos eskaliert

Der stellvertretende EU-Kommissionspräsident  Frans Timmermans  und der für Migrationsfragen zuständige EU-Kommissar  Dimitris Avramopoulos  reisen am Freitag auf die griechische Insel Kos. Dort wollen sie sich ein Bild von der Lage der Migranten machen, die tagelang unter sengender Sonne auf eine Fähre warten, die sie zum griechischen Festland bringen soll -  
Am 14. September kommen die Innen- und Justizminister der 28 EU-Staaten zu einem Sondertreffen zusammen, um über den Verteilungsstreit zu beraten. Als zuständige Institution will bis dahin auch die EU-Kommission neue Vorschläge zur Verteilung von Flüchtlingen vorlegen. Die USA stellten klar, Europa müsse mit der wachsenden Flüchtlingszahl aus dem Mittleren Osten und Nordafrika selbst fertig werden.

 

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