Politik

Kurz ist jüngster Außenminister Europas!

Heute Redaktion
Teilen

Na, geht ja doch! Nach 74 Tagen haben wir eine neue (alte) Regierung mit dünnen Reformen, dafür teils neuen Köpfen. Wenig neue Gesichter gibt es im Team von SP-Kanzler Werner Faymann. Die größte Überraschung: Das Bildungsressort geht an Frauenministerin Gabriele Heinisch-Hosek. Dafür wartete ÖVP-Chef Michael Spindelegger am Donnerstag Abend gleich mit mehreren neuen Gesichern auf, als er nach der parteiinternen Sitzung sein Team präsentierte.

, dafür teils neuen Köpfen. ÖVP-Chef Michael Spindelegger wartete am Donnerstag Abend gleich mit mehreren neuen Gesichtern auf, als er nach der parteiinternen Sitzung sein Team präsentierte. Mit dabei: Sebastian Kurz, Europas jüngster Außenminister.

Mit 27 Jahren wird Sebastian Kurz (ÖVP) nicht nur der jüngste Außenminister der Zweiten Republik, sondern auch der jüngste Chefdiplomat innerhalb der EU.
Osten dominiert

In der neuen Bundesregierung ist aus den westlichen Bundesländern nur der neue Tiroler Landwirtschaftsminister Andrä Rupprechter (ÖVP) vertreten. Fünf der insgesamt 16 Regierungsmitglieder stammen aus Wien, vier aus Niederösterreich, drei aus Oberösterreich, zwei aus der Steiermark, und jeweils eines aus dem Burgenland und aus Tirol.

Weder Kärntner, noch Salzburger, noch Vorarlberger sind im Kabinett vertreten. Die Bundesländer, aus denen Kanzler und Vizekanzler stammen, sind am häufigsten vertreten. Die meisten Mitglieder kommen aus Wien: Neben Faymann: Sozialminister Rudolf Hundstorfer (SPÖ), Infrastrukturministerin Doris Bures (SPÖ), der künftige Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) und die neue Familienministerin Sophie Karmasin (ÖVP).

Die Niederösterreicher in der Regierung sind Vizekanzler und künftiger Finanzminister Michael Spindelegger (ÖVP), die neue Unterrichtsministerin Gabriele Heinisch-Hosek (SPÖ), Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) und der neue Justizminister Wolfgang Brandstetter (ÖVP).

Für Oberösterreich sitzen Gesundheitsminister Alois Stöger (SPÖ), Wirtschaftsminister Reinhold Mitterlehner (ÖVP) und der neue Finanzstaatssekretär Jochen Danninger (ÖVP) in der Regierung. Sein Gegenüber aus der SPÖ, Finanzstaatssekretärin Sonja Steßl, stammt aus der Steiermark, ebenso wie Verteidigungsminister Gerald Klug (SPÖ).

Das Burgenland vertritt der neue Kanzleramtsminister Josef Ostermayer (SPÖ).

Die neuen Minister:

Die größte Überraschung: Die Meinungsforscherin Sophie Karmasin, bekannt aus den TV-Duellen vor der Wahl, wird neue Familienministerin. Karmasin ist laut Spindelegger parteiunabhängig.
Der Wirtschaftsstrafrechtler Wolfgang Brandstetter neuer Justizminister. Spindelegger kennt ihn aus seiner Zeit als Universitätsassistent. Brandstetter ist derzeit Institutsvorstand an der Wirtschaftsuniversität Wien.
Nachfolger von Nikolaus Berlakovich als Landwirtschaftsminister wird der Tiroler Andrä Rupprechter, Ex-Sektionschef im Landwirtschaftsministerium und derzeit Direktor für Kommunikation und Transparenz im EU-Rat. Zuvor war Ex-Rewe-Chef Werner Wutscher als Favorit für das Landwirtschaftsministerium genannt worden. Aus der Tiroler ÖVP kam aber offenbar Widerstand.
Spindelegger selbst übernimmt wie erwartet das Finanzministerium
Staatssekretär Sebastian Kurz wird Außenminister, nimmt aber die Integrationsagenden aus dem Innenministerium mit.
Als Wirtschaftsminister im Amt bleibt der Oberösterreicher Reinhold Mitterlehner, der allerdings die Wissenschaftsagenden dazu erhält. Ein eigenes Wissenschaftsministerium wird es nach dem Abgang von Karlheinz Töchterle somit nicht mehr geben.
Innenministerin bleibt die Niederösterreicherin Johanna Mikl-Leitner.
Spindeleggers bisheriger Kabinettschef Jochen Danninger wird den Parteichef als Staatssekretär im Finanzministerium unterstützen und dort auch für die Regierungskoordination zuständig sein.



, kommentierte der Vizekanzler nur knapp: "Ich glaube, dass jede Persönlichkeit Recht hat auf Respekt und Wertschätzung, egal ob Mann oder Frau."

Die vier nicht mehr in der Regierung vertretenen ÖVP-Minister werden allesamt ihre Parlamentsmandate annehmen. Das sind Beatrix Karl (eben noch Justiz), Maria Fekter (Finanzen), Karl-Heinz Töchterle (Wissenschaft) und Nikolaus Berlakovich (Landwirtschaft).

Auf roter Seite gibt es weniger Überraschungen:

Unterrichtsministerin Claudia Schmied scheidet aus der Ministerbank.
Mit Gabriele Heinisch-Hosek übernimmt eine ausgebildete Haupt- und Sonderschullehrerin neben den Frauenagenden nun auch das Unterrichts- und Bildungsressort. Erfahrung mit Beamten hat sie ausreichend, verantwortete sie doch über fünf Jahre lang auch den Öffentlichen Dienst.
Neu und zweitjüngste im Team: Die Steirerin Sonja Steßl (32), neue Finanzsstaatssekretärin.
Josef Ostermayer: Als Kanzleramtsminister (Medien, Bemate, Kultur) wird er dem Bundeskanzler zur Seite stehen und die SPÖ-Regierungspolitik maßgeblich prägen.
Alois Stöger bleibt Gesundheitsminister
Doris Bures bleibt als Infrastrukturministerin im Amt
Rudolf Hundstorfer bleibt Sozialminister
Gerald Klug bleibt als Verteidigungsminister weiterhin im Dienst


APA/red