Politik
Kurz-Plan: Diesen Geld-Bonus gibt es nur für Arbeitende
Kanzler-Klartext im "Heute"-Talk: Entlastung von Familien und kleiner Einkommen 2022. Der Rest muss warten. Und: Das gibt's für Bezieher von AMS-Geld.
"Alle die arbeiten gehen, profitieren von dieser Entlastung", verspricht Sebastian Kurz (VP) im Gespräch mit "Heute". Nach der Verkündung der – Eigendefinition – "größten Steuerreform aller Zeiten, Volumen 18 Milliarden Euro" – beantwortete der Bundeskanzler die Fragen, die Leser per Instagram gestellt haben. Er selbst habe in den letzten Wochen zwar viel gerechnet, sich aber noch nicht angesehen, wie viel er selbst mehr herausbekommen wird, so Kurz. Er stellt aber klar: "Für alle, die in Österreich Steuern zahlen, gilt das Gleiche. Der Bundeskanzler wird weder besser noch schlechter behandelt. Nachdem wir gerade ein Baby erwarten, wirkt bei uns dann auch der Familienbonus."
Familien steigen besser aus
Dieser werde auf 2.000 Euro pro Jahr erhöht und sei "die größte Familienentlastung aller Zeiten", bleibt der Regierungschef dem Superlativen treu. Kurz rechnet vor: "Eine Familie mit zwei Kindern, wo beide arbeiten gehen, wird mit 2.000 oder gar 2.500 Euro jährlich besser aussteigen." Das Finanzministerium werde in Kürze "einen Rechner zur Verfügung stellen, wo jeder sehen kann, was es für ihn bedeutet".
Nicht alle profitieren aber schon im kommenden Jahr! Gegenüber "Heute" sagt Kurz: Die Entlastungen kommen schrittweise. Die kleinen Einkommen, die Familien, starten nächstes Jahr. Der nächste Schritt 2023 betrifft dann die mittleren Einkommen."
Lohnsteuersenkung erst 2023
Konkret heißt das: Alle, die jetzt schon Einkommenssteuer bezahlen, kommen erst ein Jahr später, also 2023, an die Reihe. Der Regierungschef erläutert das folgendermaßen: "Wir starten mit den kleinen Einkommen und den Familien. Dann kommt die Senkung der Lohn- und Einkommenssteuer von 35 auf 30 Prozent, von 42 auf 40 Prozent. Das betrifft natürlich nur Menschen, die auch Lohn- und Einkommenssteuer zahlen."
Die Grenze liegt hier bei 11.000 Euro pro Jahr. "Wer jetzt schon keine Steuern zahlt, profitiert im Jahr 2022 durch die Senkung der Sozialversicherungsbeiträge. Wir haben uns ganz bewusst dazu entschieden, um die Steuerzahler zu entlasten, aber auch Menschen, die zum Beispiel nur Teilzeit bezahlen. Die profitieren davon."
Kurz-Klartext: "Es war mir besonders wichtig, dass jeder, der einen Beitrag leistet – auch, wenn es nur Teilzeit ist – dass der auch profitiert."
Video: Das ganze Kanzler-Interview
"Alle, die arbeiten gehen, profitieren"
Und wie massiv profitieren Arbeitslose und Bezieher der Notstandshilfe? Kurz: "Der Regionalbonus gibt's für jeden. Die Steuerentlastung – also die Senkung der Sozialversicherungsbeiträge – den Familienbonus, die Senkung der Lohn- und Einkommenssteuer, die Mitarbeiter-Beteiligung, all das spielt sich nur bei Menschen ab, die auch einen Beitrag leisten. Alle, die arbeiten gehen, profitieren von dieser Entlastung."
Video: Kurz erklärt Regionalbonus
"Da müssten'S schon sehr viel Autofahren"
Die CO2-Bepreisung ("wird sich unter 10 Cent pro Liter abspielen") werde nicht stark ins Gewicht fallen: "Die Schwankungen beim Spritpreis sind aufgrund der Rohölpreise jetzt schon wesentlich größer als dieser Eingriff. Und der Ausgleich – die 100 Euro in der Stadt, die 200 Euro am Land – die sind definitiv mehr. Da müssten'S schon sehr viel Autofahren ..."
„Sebastian Kurz: "Die Experten hätten gerne, dass alles viel, viel teurer wird. Doch ich habe als Bundeskanzler auch eine soziale Verantwortung."“
Die Kritik, dass der CO2-Preis von 30 Euro pro Tonne viel zu niedrig angesetzt sei, um einen Effekt auf das Klima zu haben, prallt am Kanzler ab: "Die Experten hätten gerne, dass alles viel, viel teurer wird. Doch ich habe als Bundeskanzler auch eine soziale Verantwortung. Daher haben wir einen guten Weg gewählt." Wie dieser aussieht? "Wir zeigen einen langfristigen Pfad, der mittelfristig dazu führen wird, dass Menschen – dort, wo sie können – eine Änderung setzen werden."
Bedeutet? "Langfristig wird klimafreundliches Verhalten belohnt. Klimaschädliches Verhalten wird teurer. Ohne aber, dass jemandem kurzfristig ein massiver finanzieller Schaden entsteht."