Kurz platzt der Kragen: "Ich glaub, das ist eh sinnlos"

Lieferte sich einen Schlagabtausch mit der FPÖ: Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP).
Lieferte sich einen Schlagabtausch mit der FPÖ: Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP).Alex Halada / picturedesk.com
Harte Bandagen im Bundesrat: Die FPÖ warf dem Kanzler Geheimniskrämerei vor, betitelte ihn als "Studienabbrecher" – und bekam dann die Rechnung dafür.

Showdown zum Lockdown: Die FPÖ zitierte am Donnerstag Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) zur Anfrage-Beantwortung in den Bundesrat, wurde dann aber vom Kanzler wegen mutmaßlich respektlosem Verhalten vor aller Augen blamiert. Eigentlich sollte es um die Schulschließungen und die Dauer der Sperre gehen – entwickelt hatte sich das Zusammentreffen von Kanzler Kurz und vor allem FPÖ-Fraktionsführer Christoph Steiner zum brutal-verbalen Schlagabtausch.

29 Punkte umfassende der Fragenkatalog an den Kanzler, allerdings zeigte sich die FPÖ zeitweise wenig interessiert, den Antworten des Kanzlers auf die eigenen FPÖ-Fragen zu folgen. Nach mehrmaligen Zwischenrufen und lauten Gesprächen innerhalb der Fraktion platzte dem Kanzler schließlich der Kragen: "Ich glaub es ist eigentlich eh sinnlos, oder? Sie laden mich ein für eine dringliche Anfrage und ich soll sie ihnen beantworten, und...", so der Kanzler, was zu hektischen Wortmeldungen der FPÖ-Politiker und großem Applaus der ÖVP-Fraktion führte.

"Schauen Sie, nachdem Sie kein Interesse dran haben..."

Mit rotem Kopf schüttelte FPÖ-Fraktionsführer Steiner nach dem Kanzler-Konter sein Haupt. Kurz legte aber noch nach: "Schauen Sie, nachdem Sie kein Interesse dran haben und ich glaub sozusagen viele andere das eh wesentlich differenzierter sehen, glaub ich erspar ich mir schön langsam die Übung. Ich glaube, jeder da herinnen, oder die meisten da herinnen, sind sich bewusst, dass die Situation herausfordernd ist. Dass man über jede Einzelmaßnahme diskutieren kann. Aber dass die These, dass nirgends Ansteckungen stattfinden, dass die falsch ist."

"Von einem Studienabbrecher diktiert"

Auch in der übrigen Bundesrats-Sitzung ging es eher grob als versöhnend zu: Die FPÖ vermutete, dass der Kanzler "treibende Kraft hinter den anhaltenden Schulschließungen sei" und er "besitze möglicherweise Informationen, die der Öffentlichkeit bis dato verschwiegen worden seien". Außerdem müsste Bildungsminister Heinz Faßmann eigentlich "den Hut nehmen", nachdem die Schulpolitik "von einem Studienabbrecher diktiert" – gemeint war der Kanzler – werde.

Dass die FPÖ gar keinen Sprechtext mehr hätte, wenn die alternativlosen Maßnahmen in einigen Monaten wieder ein normales Leben möglich machen würden, attestierte der Kanzler und erntete dafür Lacher. Die FPÖ wiederum drohte damit, Kurz in Zukunft öfter in die Länderkammer des Parlaments zu zitieren. Der Kanzler erklärte schließlich, dass es am Montag weitere Beratungen mit den Parteien zum Lockdown-Ende am 7. Februar geben werden – ein weiterer Showdown also in Aussicht.

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