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Kurz sagt, wem er 7 Tage die Woche zur Verfügung steht

Bundeskanzler Sebastian Kurz hat im Zusammenhang mit den Ermittlungen gegen Finanzminister Gernot Blümel seine Zeugenaussage angeboten.

Heute Redaktion
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Sebastian Kurz
Sebastian Kurz
Florian Schroetter / EXPA / picturedesk.com

Seit Wochen ermittelt die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) gegen Finanzminister Gernot Blümel. Konkret geht es um Parteispenden des Glücksspielkonzerns Novomatic an die ÖVP.

Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) hat nun im Zusammenhang mit den Ermittlungen gegen seinen Parteikollegen und der WKStA seine Zeugenaussage angeboten. Damit wolle er die "in den Raum geworfenen Anschuldigungen" aufklären, wie der Kanzler in einem Brief an die WKStA formuliert.

"Ich stehe Ihnen jederzeit, sieben Tage die Woche, für eine Zeugenaussage zur Verfügung"

"Ich stehe Ihnen jederzeit, sieben Tage die Woche, für eine Zeugenaussage zur Verfügung, denn es ist mir ein Anliegen, dass diese fehlerhaften Fakten sowie die falschen Annahmen rasch aus der Welt geschafft werden können", heißt es in einem Schriftstück, das "Heute" vorliegt.

Die "unrichtigen Annahmen" aus den Akten, die an die Öffentlichkeit gelangt sind, hätten im In- und Ausland für einen Reputationsschaden für die betroffenen Personen - und auch für die Bundesregierung gesorgt.

Keine Spenden erhalten

Kurz betonte erneut, dass die ÖVP keine Spenden von der Novomatic erhalten habe. Das sei "unrichtig" und auch aus den vom Rechnungshof geprüften Rechenschaftsberichten ersichtlich. Auch die Behauptung, dass er am 25. September 2017 Ex-Novomatic-Chef Harald Neumann getroffen habe, sei falsch.

Weiters forderte der Kanzler, dass die Ermittlungen unabhängig durch die Justiz durchgeführt werden sollten. "Da aber in diesem konkreten Fall fehlerhafte Fakten und falsche Annahmen der WKStA an Medien gelangt sind, bin ich nun seit über einer Woche täglich mehrere Stunden beschäftigt, Medienanfragen aus dem In- und Ausland zu diesen falschen Anschuldigungen zu beantworten", so Kurz.

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