Kurz und Klug beraten über Militärmission in Afrika

Außenminister Sebastian Kurz hat am Montag beim EU-Außenministerrat in Brüssel die Bedeutung der Aufnahme von Beitrittsgesprächen mit Serbien unterstrichen. Vor dem offiziellen Beginn meinte Kurz, es sei für Österreich von Interesse, "dass die Region Teil der EU wird". Zudem begrüßte Kurz eine EU-Erklärung, in der die Gewalteskalation in der Ukraine verurteilt wurde. Generell stand Kurz einmal mehr im Mittelpunkt des Interesses.

VP-Außenminister stand am Montag beim EU-Außenministerrat in Brüssel einmal mehr im Mittelpunkt des Interesses. Die EU entschied sich dafür, eine Militärmission nach Zentralafrika zu entsenden. Kurz sprach sich für die EU-Einsatz aus, ließ aber offen, ob sich Österreich beteiligen werde. Er müsse sich noch mit Verteidigungsminister Gerald Klug beraten.

Kurz sagte am Montag bei einer Pressekonferenz in Brüssel, er habe sich für die EU-"Brückenmission" ausgesprochen. Ob sich Österreich an dem Einsatz beteiligen wird, sei aber noch nicht entschieden, stellte er klar. Zu den Planungen für die Militärmission sagte er, es gebe "verschiedene Optionen", die derzeit für das Außenministerium und das Verteidigungsministerium ein Thema seien.

Bei einem Gespräch mit Verteidigungsminister Gerald Klug habe man sich darauf verständigt, "dass wir eine potenzielle Entscheidung gemeinsam kundtun werden", sagte Kurz. "Da sind wir aber noch nicht, weil erst ein Lageeinschätzung vom Verteidigungsministerium kommt." Wann eine Entscheidung erfolge, könne er nicht sagen, so der Außenminister. Fix ist auf jeden Fall die humanitäre Soforthilfe in Höhe von 500.000 Euro, die vom österreichischen Ministerrat für Zentralafrika beschlossen wurde.

Kurz: Serbien soll zur EU

In Brüssel unterstrich Kurz zudem die Bedeutung der Aufnahme von Beitrittsgesprächen mit Serbien. Vor dem offiziellen Beginn meinte er, es sei für Österreich von Interesse, "dass die Region Teil der EU wird". Österreich habe im Westbalkanraum sowohl Wirtschafts- als auch Sicherheitsinteressen, betonte der Außenminister, der auch die "kulturellen Verbindungen" Österreichs zu Serbien hervorstrich. "Stabilität in der Region" sei auch für Österreich sehr wichtig.

Um die Haltung Österreichs zu unterstreichen, sei es für ihn bedeutsam, beim Auftakt der Gespräche am Dienstag persönlich anwesend zu sein. "Es ist mir wichtig, ein Zeichen zu setzen", betonte der ÖVP-Politiker. Mittlerweile hätten fünf EU-Außenminister ihre Teilnahme zugesagt. Zur Eröffnung der Beitrittsgespräche wird auch der serbische Regierungschef Ivica Dacic erwartet.

Hotspot Ukraine

Bezüglich der unter anderem von Österreich eingebrachten Erklärung zur Ukraine, meinte der Minister, diese zeige, dass ein einheitliches europäisches Auftreten möglich sei. Es handle sich dabei um einen "sinnvollen ersten Schritt", zumal auch die USA "klar Stellung bezogen" habe. Die Regierung in Washington hatte am Sonntagabend zum sofortigen Ende der Gewalt in der Ukraine aufgerufen.

Die EU-Außenminister hielten am Montag ihre Besorgnis über die "jüngsten Entwicklungen" in der Ukraine fest, sie riefen "alle Akteure" auf, "in einem Dialog eine demokratische Lösung für die aktuelle politische Krise zu finden".

Kurz fühlt sich aufgenommen

Seinen ersten Auftritt im Kreis der EU-Außenminister schilderte der 27-Jährige mit betonter Gelassenheit. Er sei von der EU-Außenbeauftragten Catherine Ashton (57) vorgestellt worden. Einige Kollegen seien auch "proaktiv" auf ihn zugekommen. war bei dem Treffen nur am Rande ein Thema, und das vor allem, weil Kurz selbst es ansprach: "Ich habe den Scherz gemacht, dass nicht alle Minister in Österreich so jung sind wie ich."