Land als Schulden-Hochburg: Sobotka weist Vorwürfe z...

Der Staatsschulden-Ausschuss stellt Niederösterreich ein schlechtes Zeugnis aus. Das Land ist mit 2,5 Milliarden Euro in der Kreide, das ist der vorletzte Platz knapp vor Kärnten. Finanzlandesrat Wolfgang Sobotka wehrt sich gegen die Vorwürfe und wirft den Kontrolloren Rechenfehler vor.

Die eben veröffentlichte Bilanz des Staatsschulden-Ausschusses sieht das Land Niederösterreich als Schulden-Hochburg. Die Verbindlichkeiten betragen 2,5 Milliarden Euro, pro Bürger bedeutet das eine Verschuldung von 1700 Euro. Das ist der zweitschlechteste Wert aller Bundesländer, nur die Kärntner stehen mit 2225 Euro tiefer in der Kreide. Als Musterbeispiel wird die Finanzpolitik Oberösterreichs angeführt. Die schwarz-grüne Landesregierung macht und hat überhaupt keine Schulden.

Niederösterrechs Finanzlandesrat Wolfgang Sobotka (VP) will diese Kritik so auf keinen Fall auf sich sitzen lassen. Er werde einen geharnischten Brief an Bernhard Felderer, den Vorsitzenden des Staatsschulden-Ausschusses schreiben. Indirekt wirft der Vizelandeshauptmann dem Finanzexperten eine Rechenschwäche vor. Sobotka: Er weiß ganz genau, dass wir neben unseren 2,5 Milliarden Bankschulden auch über 6,4 Milliarden an Guthaben verfügen - das heißt, wir könnten alle Schulden in der Minute tilgen und hätten sogar noch ein Plus.

Laut Sobotka handelt es sich bei diesen Guthaben um langfristig veranlagte Mittel, die mehr Ertrag abwerfen als für die Kredite Zinsen gezahlt würden. Auch die Schuldenhöhe relativiert der Landesrat: In Niederösterreich sind die Schulden für Spitäler im Landesbudget kalkuliert, in anderen Bundesländern sind diese Schulden ausgelagert.

Von Oswald Hicker