Land investiert wegen Corona 1,2 Milliarden Euro

Es sei ein budgetärer Kraftakt, den man da stemmen müsse, betont Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP) bei der Präsentation des Hilfsplanes für Oberösterreich. Insgesamt 1,2 Milliarden Euro will das Land in den kommenden Monaten  in Bau-, Bildungs-, Sozial oder Verkehrsprojekte investieren. Damit will man die durch die Corona-Keise gebeutelte Wirtschaft wieder in Schwung bringen. Es ist allerdings ein langfristiger Plan, nämlich bis 2025.

"Wir reden hier von zusätzlichem Geld, das noch in keinem Budget und in keiner gesicherten Finanzgrundlage vorgesehen war", betont der Landeshauptmann am Freitag. Es gehe vor allem auch darum Arbeitsplätze zu erhalten und auch neue Arbeitsplätze zu schaffen. Rund 400 Millionen werden in den Gesundheitsbereich investiert, 440 Millionen Euro sollen in den Ausbau der Infrastruktur (Straßenbaupropjekte) geschaufelt werden.

Auffallend: Während neben Stelzer auch sein Stellvertreter Manfred Haimbuchner (FPÖ) und die Landesräte Markus Achleitner (ÖVP) und Günther Steinkellner (FPÖ) anwesend waren, fehlten Vertreter von SPÖ (Landesrätin Birigit Gerstorfer ist am Corona erkrankt) und der Grünen.

Die Grünen übten auch prompt Kritik an den Plänen. Der Grund: Der Klimschutz spiele nur eine untergeordnete Rolle, kritisiert Landesrat Stefan Kaineder. Der Plan sieht vor, dass 20 Millionen Euro in diesen Bereich investiert werden.