Land muss Gürtel enger schnallen!

Mit einem vernünftigen Sparbudget für 2011 versucht Landes-Vize Wolfgang Sobotka alle Parteien im Landtag zu überzeugen. Der Löwenanteil (49 Prozent) der Ausgaben fließt abermals in den Gesundheits- und Sozialbereich. Zustimmung kommt aber nur von der VP. Alle anderen sehen die Schwerpunkte falsch gesetzt.

Wir setzen den erfolgreichen Weg in den Bereichen Soziales, Gesundheit sowie Wirtschaft mit dem Schwerpunkt Technologie fort, sagt VP-Klubobmann Klaus Schneeberger. Erstmals seit 50 Jahren sinken die Ausgaben, sie werden 7,25 Milliarden Euro ausmachen. Der Schuldenstand wird 3,1 Milliarden Euro betragen.
Auf dem Budget lastet durch die Spekulationsverluste eine schwere Hypothek, wettert SP-Klubchef Günther Leichtfried. Ihm fehlen Akzente für die Entlastung der Gemeinden. FP-Klubchef Gottfried Waldhäusl verurteilt die Kürzungen bei Familie und Katastrophenschutz.
Das Land spart überall, nur nicht bei sich selbst, kritisiert Grüne-Finanzsprecherin Helga Krismer. Für Einsparungen im Familien- und Jugendbereich hat sie kein Verständnis.
Heute geht es im Landtag weiter. Im Vorjahr dauerte die Budgetdebatte 25,5 Stunden.Elisabeth Czastka