Land OÖ würde bei Banken-Stresstest durchfallen

Nach der Kritik des Landesrechnungshofes am Budget des Landes, legt nun die SPÖ nach. Das Argument: Mit einer Eigenkapitalquote von nur sechs Prozent, würde Oberösterreich beim Banken-Stresstest (da sind 8 Prozent notwendig) durchrasseln. Die Roten fordern deshalb, dass alles Ressorts nach Einsparungsmöglichkeiten durchforstet werden.

Nach der Kritik  des Landesrechnungshofes am Budget des Landes, legt nun die SPÖ nach. Das Argument: Mit einer Eigenkapitalquote von nur sechs Prozent, würde Oberösterreich beim Banken-Stresstest (da sind 8 Prozent notwendig) durchrasseln.

Die Roten fordern deshalb, dass alles Ressorts nach Einsparungsmöglichkeiten durchforstet werden.

Das Vermögen des Landes wurde von Landeshauptmann Josef Pühringer (ÖVP) kürzlich mit 5,7 Milliarden Euro beziffert. "Aber das Vermögen ist nur um 342 Millionen Euro höher als die Verbindlichkeiten, sprich Schulden, und damit kommt man auf eine sehr niedrigen Eigenkapitalquote", sagt SPÖ-Sozialsprecher Peter Binder.

Der Grund, so Binder: Man habe zu viel "Familiensilber" verkauft, etwa Anteile an der Energie AG oder die Wohnbaudarlehen. Da habe die SPÖ zwar mitgestimmt, aber mittlerweile die Meinung geändert.

Deshalb müsse man sparen. "Es muss in allen Bereichen gespart sein. Es kann nicht sein, dass man wieder nur im Sozialbereich gekürzt wird", so Bindern. Denn: Das Sozialressort bekomme 10 Prozent des Gesamtbudgets und da könne man nicht 100 Prozent sparen."Aber wenn der LH Sozialeinrichtungen zusperren will, dass soll er es auch sagen", fordert Binder.