Kopfschütteln und Verwunderung herrscht in Linz angesichts einer – späten – Erkenntnis des Landes Oberösterreich.
Die Aufsichtsbehörde stellte nun fest, dass Informationen aus Ausschüssen nicht an die Öffentlichkeit dringen dürfen. Kurios: Die Linzer Geschäftsordnung sieht hingegen vor, dass eine Aufhebung der Vertraulichkeit möglich ist. So wurde es auch jahrelang praktiziert.
Doch auch das sei klar gesetzwidriges, so das Land. "Wir werden uns sicher keinen Maulkorb umhängen lassen", sagt ÖVP-Klubobfrau Elisabeth Manhal. Denn vor allem im Sachen Swap-Kontrollausschuss müsse die Öffentlichkeit ausreichend informiert werden. FPÖ-Obmann Detlef Wimmer fordert einen totalen Wegfall der Vertraulichkeit .
