Österreich

Land verteilt Gelder an Kommunen falsch

Heute Redaktion
14.09.2021, 13:45

Für Zündstoff sorgt der Bericht des Rechnungshofes, der den Finanzausgleich in den Jahren 2009 bis 2013 unter die Lupe nimmt. Demnach hatten fünf Länder die Gemeindeertragsanteile falsch berechnet (nur Vorarlberg, Oberösterreich und Tirol rechneten richtig).

, der den Finanzausgleich in den Jahren 2009 bis 2013 unter die Lupe nimmt. Demnach hatten fünf Länder die Gemeindeertragsanteile falsch berechnet (nur Vorarlberg, Oberösterreich und Tirol rechneten richtig).

In Niederösterreich waren laut Bericht die Regeln so komplex, dass die Gemeinden oft selbst gar nicht wussten, ob ihnen das Land die korrekte Summe überwiesen hatte. Nach Angaben des Landes Niederösterreich betrug die Abweichung aber insgesamt nur 199.344 Euro.

Kritisiert wird zudem der Verteilmechanismus bei Bedarfszuweisungen: Dieser führte in Niederösterreich dazu, dass sich die durchschnittliche Finanzkraft bei Kleinstgemeinden (unter 500 Einwohner) um 481 Euro pro Kopf erhöhte, jene der Gemeinden mit mehr als 10.000 Einwohner aber nur um 50 Euro pro Kopf.

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