Land zahlt 2,08 Millionen Euro für Feuerwehrautos

Auf Initiative von Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner (VP) wurden in der heutigen Sitzung der Landesregierung insgesamt rund 2,08 Millionen Euro an Bedarfszuweisungen an niederösterreichische Gemeinden beschlossen. Das Geld dient zur Erstattung der Umsatzsteuer für die Anschaffung von Feuerwehrfahrzeugen.

Die Erstattung der Umsatzsteuer bei der Anschaffung von Feuerwehrfahrzeugen soll zeigen, "wie wichtig uns diese Partnerschaft ist", so Mikl-Leitner. "Niederösterreich kann sich auf die Feuerwehren und auf die Gemeinden verlassen, und sie können sich auf das Land Niederösterreich verlassen."

Florianis als Sicherheitspolizze

Landesvize Stephan Pernkopf dazu: "Unsere 99.000 Florianis sind die Sicherheitspolizze unseres Landes, auf sie ist immer Verlass. Die Freiwilligen haben einen Mehrwert für unser Land, der unbezahlbar ist. Die Erstattung der Umsatzsteuer für Einsatzfahrzeuge, die ja umgekehrt auch gesetzlich vorgeschrieben werden, ist uns daher ein wichtiges Anliegen, mit der wir unsere Feuerwehren unterstützen."

Für gesetzlich vorgeschriebene Einsatzfahrzeuge müssen die Feuerwehren zwanzig Prozent Umsatzsteuer abliefern. Ein kompletter Entfall der Umsatzsteuer für solche Einsatzfahrzeuge ist laut Auskunft des Finanzministeriums aber europarechtlich nicht möglich. Deshalb springen das Land und die Gemeinden den Feuerwehren zur Seite. Das Land Niederösterreich übernimmt gemeinsam mit den Gemeinden den Betrag, der der Umsatzsteuer entspricht.