Oberösterreich
Landes-Chef macht klare Ansage zur neuen ORF-Gebühr
Die neue ORF-Gebühr für alle lässt die Wogen hochgehen. Der Landes-Chef von Oberösterreich, Thomas Stelzer, macht jetzt eine klare Ansage dazu.
Künftig müssen in Österreich alle (!) Haushalte eine neue ORF-Gebühr bezahlen. Das hat die Bundesregierung in der Vorwoche verkündet. Die bisherige GIS-Gebühr wird zeitgleich abgeschafft.
Stattdessen kommt ab 1. Jänner 2024 der neue ORF-Beitrag! Er wird künftig ohne Länderabgaben pro Hauptwohnsitz rund 15,20 Euro statt bisher 22,45 Euro betragen. Die Einsparungen, die sich im Vergleich zum Status Quo ergeben, betragen dabei rund 30 Prozent in allen Bundesländern, so die Regierung.
Während man in Oberösterreich und Vorarlberg nur 15 Euro zahlt, sollten es in Niederösterreich ursprünglich knapp 20 Euro sein. Die neue Schwarz-Blaue Regierung in St. Pölten kündigte aber nun an, dass man die Landesabgabe komplett streichen wird. Damit zahlen auch Niederösterreicher nur 15 Euro. Die FPÖ fordert Ähnliches auch für Wien.
Auch in Kärnten fallen ab nächstem Jahr 19,38 Euro monatlich an. In Salzburg kostet der ORF fortan 19,10 Euro. Dann kommt Wien mit derzeit 18,63 Euro. Die geringste Landesabgabe gibt es in Tirol, hier zahlt jeder Haushalt 18,46 Euro monatlich.
"Wird auch künftig so bleiben"
Bleibt Oberösterreich auch künftig dabei, auf die Landesabgabe zu verzichten? Das wollten wir von LH Thomas Stelzer wissen. Seine Ansage: "Eine zusätzliche Landesabgabe zu den ohnehin fälligen Gebühren für Radio und Fernsehen, den Programmentgelten und sonstigen Beiträgen wurde in Oberösterreich nie eingeführt. Das wird auch bei der künftig zu zahlenden Haushaltsabgabe so bleiben".
In der Praxis muss weiterhin nicht jeder eine ORF-Gebühr zahlen. Wer bisher bereits von der GIS befreit war, wird auch künftig nichts zahlen müssen. Von der GIS befreit sind unter anderem Arbeitslose, Mindestsicherungsbezieher oder Bezieher von Studienbeihilfe.