EU und Arabische Liga sagen Terror den Kampf an

Die EU und die Arabische Liga treffen sich zu einem großen Gipfel im ägyptischen Sharm el Sheikh. Österreich wird von Bundeskanzler Kurz vertreten.

Bei dem Gipfeltreffen im ägyptischen Badeort Sharm el Sheikh geht es um den Kampf gegen Terrorismus, Migration und bessere wirtschaftliche Beziehungen zwischen den Arabischen Ländern und europäischen Staaten. Auch um das Thema Brexit kommen die Vertreter der 50 Länder nicht umhin.

"Terror wie eine schändliche Plage"

Bei der Eröffnung am Sonntag hatte Ägyptens Präsident Abdel Fattah al-Sisi die EU zum gemeinsamen Kampf gegen Terrorismus aufgerufen. Der Terror habe sich wie eine schädliche Plage weltweit verbreitet. Auch EU-Ratspräsident Donald Tusk betonte, wie wichtig eine Zusammenarbeit der beiden Staatengemeinschaften sei.

Österreich wird bei dem Gipfel, der in Zukunft alle drei Jahre stattfinden soll, von Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) vertreten. Er hatte am Sonntag unter anderem Treffen mit dem libanesischen Regierungschef Saad al-Hariri und dem irakischen Präsidenten Barham Salih geplant.

Die Arabische Liga (Liga der Arabischen Staaten/LAS) wurde 1945 auf Initiative Ägyptens von sieben arabischen Staaten in Kairo gegründet und setzt sich heute aus 22 Mitgliedern, darunter etwa Libyen, Saudi-Arabien, der Irak oder der Jemen, zusammen.

Solche EU-LAS-Treffen sollen künftig alle drei Jahre stattfinden. Der nächste Gipfel wird 2022 in Brüssel abgehalten.

"Rücknahme zurecht erwarten"

Kurz betonte, dass nicht nur die nordafrikanischen Länder dazu bereit sein müssten, abgelehnte Asylwerber zurückzunehmen, sondern auch die EU "ihre Hausaufgaben" machen müsse. "Wenn von der EU kein Druck kommt, darf man sich nicht wundern, wenn sich diese Staaten sehr Zeit lassen", so Kurz.

Man dürfe sich aber "zurecht erwarten", dass Personen, die keinen Anspruch auf Asyl in Europa bekommen, zurückgenommen werden. Kurz hoffe hier auf einen "Umdenkprozess".

Auch Brexit zentrales Thema

Auch ein Gespräch mit der britischen Premierministerin Theresa May, die mitten im Brexit-Chaos angereist war, führte Kurz. Eine Verschiebung des Ausstiegs Großbritanniens aus der EU sei besser, als ein No-Deal-Ausstieg, ließ der ÖVP-Chef nach der Unterhaltung wissen. Wie es am Sonntagabend noch hieß, solle eine Verschiebung um zwei Monate tatsächlich geprüft werden.

Billard mit Italiens Regierungschef

Der italienische Premierminister Guiseppe Conte forderte May indes zu einer Partie Billard auf, wie er mit einem Video auf seiner Facebook-Seite unter Beweis stellt. "I'll be hopeless. You'll have to show me how", meinte May. Wie sich die 62-Jährige im Endeffekt geschlagen hat, lässt der Clip allerdings offen.

(ek)

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