Österreich

Lässt Heumarkt-Projekt Wiener Koalition platzen?

Heute Redaktion
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Das grüne "Nein" bringt Vize-Stadtchefin Vassilakou (Grüne) in die Bredouille. Hält sie sich daran, wackelt die Koalition mit der SPÖ. Die schweigt - noch.

Bis in die 1970er Jahre zogen die wöchentlichen Catch-Events Tausende Zuschauer auf den Heumarkt. 2009 fand das bislang letzte derartige Event statt. Jetzt flogen hier wieder die - verbalen - Fäuste. Die grüne Parteibasis hat ihre Chefin, Vizebürgermeisterin Maria Vassilakou, im Schwitzkasten...

Vassilakou in der Zwickmühle

Wie berichtet, stimmten bei der grünen Urabstimmung 51,33 Prozent (348 Stimmen) gegen das Hochhaus-Projekt am Heumarkt - und damit gegen Vassilakou. Sie hatte sich für das Projekt stark gemacht, ist sowohl Projekt-Beführworter und Koalitionspartner SPÖ, als auch dem Wiener Eislaufverein und Projektentwickler WertInvest im Wort.

18 Stimmen gaben den Ausschlag. Wobei es einigen grünen Parteimitgliedern weniger um den Heumarkt und das Projekt (Umbau des Geländes samt Turm und Neubau des Hotels Intercontinental), sondern vielmehr um Vassilakou persönlich gegangen sein dürfte. Schon seit einiger Zeit läuft hinter den Kulissen ein Machtkampf um die Parteiführung, Klubobmann David Ellensohn wird schon länger Interesse am 1er-Trikot nachgesagt.

Die Abstimmung über das ehemalige Catch-Mekka könnte somit Vassilakous letzter Kampf gewesen sein. Und mit Alexander Hirschenhauser, Urabstimmungs-Initiator und Klubobmann der Grünen in der City, kam der Gegner ausgerechnet aus dem eigenen Team.

Da 52,17 Prozent der insgesamt 1.313 Mitglieder der Grünen Wien bei der Abstimmung mitmachten, ist das Ergebnis bindend. Trotzdem soll am Montag parteiintern noch besprochen werden, wie man mit dem Ergebnis umgeht. Mehr war von den Grünen am Wochenende nicht zu erfahren.

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SPÖ: Minderheitsregierung mit ÖVP- und Neos-Unterstützung?

Auch die SPÖ schweigt - noch. Man möchte das Ergebnis der innergrünen Gespräche am Montag abwarten, hieß es am Sonntag zu "Heute". Inoffiziell ist aber zu hören, dass das grüne "Nein" zum Heumarkt-Projekt das K.o. der rot-grünen Koalition bedeuten könnte. Der Ruf nach einem verlässlicheren Partner, der wichtige Projekte - Stichwort Lobautunnel - mitträgt, werden immer lauter. Gedankenspiele gehen in Richtung roter Minderheitsregierung mit Unterstützung von ÖVP und den Neos. Auch Neuwahlen könnten zum Thema werden.

Ein Roter war dann doch für einen Sager gut: "Dass 348 Personen ein derartiges Großprojekt zu Fall bringen, kann doch wohl nicht ernst sein! Das ist ein innerparteiliches Problem der Grünen - das die Grünen auch schleunigst lösen müssen", so Ex-Landesparteisekretär und Liesinger Gemeinderat Christian Deutsch zu "Heute".

Bei Umfrage waren 85,5 Prozent der Grün-Wähler für "Heumarkt neu"

Auch Projektentwickler WertInvest will das Ergebnis der Gespräche am Montag abwarten. Zwischen den Zeilen ist aber auch hier die Verwunderung herauszulesen, dass das millionenschwere, seit Jahren geplante Bauprojekt für einen innerparteilichen Führungskampf der Wiener Grünen missbraucht wird.

Interessant: Bei einer aktuellen Marketagent-Umfrage unter 1.000 Wienern waren 85,5 Prozent der befragten Grünwähler für den "Heumarkt neu". Bei den SPÖ-Wählern waren es 82,4, bei den Neos-Wählern 82 und den ÖVP-Wählern 74,2 Prozent. Auch 59,9 Prozent der deklarierten FPÖ-Wähler stimmten für das Neubau-Projekt.

Wiener Eislaufverein zittert um Existenz

Einzig Peter Menasse, Sprecher des Wiener Eislaufvereins, wollte sich gegenüber "Heute" zum Grünen "Nein" äußern: "Wir stehen da und kennen uns nicht aus, was jetzt passieren wird", ist er fassungslos. Der Verein habe viel Energie und Aufwand in die Verhandlungen mit dem Bauträger gesteckt. Vize-Bürgermeisterin Vassilakou habe dem Verein empfohlen, in Gespräche zu gehen. "Warum kommt sowas fünf Jahre nach Start der Gespräche?"

(ck)