Putschversuch in den USA? Sechs Wochen nach der US-Präsidentschaftwahl stimmen am Montag die Wahlmänner über ihr künftiges Oberhaupt ab. Die Wahleute müssen sich nicht zwingend an das Wahlergebnis vom 8. November halten. Trump-Gegner hoffen, dass sich einige doch noch gegen den Immobilienmilliardär stellen. Vor allen nach den letzten Meldungen, dass russische Hacker Trump zum Sieg verhalten.
Putschversuch in den USA? Sechs Wochen nach der US-Präsidentschaftswahl stimmen am Montag die Wahlmänner über ihr künftiges Staatsoberhaupt ab. Die Electoren müssen sich nicht zwingend an das Wahlergebnis vom 8. November halten. Trump-Gegner hoffen, dass sich einige doch noch gegen den Immobilienmilliardär stellen.
Es darf einfach nicht sein, dass am 20. Januar ins Weiße Haus einzieht! Getrieben von dieser Überzeugung haben Demokraten und andere Gegner des New Yorker Republikaners einen letzten Versuch gestartet, Trump von der US-Präsidentschaft fernzuhalten. Mit dabei ist auch das Team der unterlegenen Hillary Clinton.
Die Opponenten machen sich das indirekte Wahlsystem der USA zu Nutze, bei dem 538 "Elektoren" die Wahl des Präsidenten offiziell vollziehen müssen. Nach dem Wahlresultat vom 8. November müssten eigentlich 307 republikanischer Wahlmänner und -frauen ihre Stimme für Trump einlegen. Die widerspenstigen Elektoren wollen nun 37 Kolleginnen und Kollegen überreden, am 19. Dezember einen anderen republikanischen Politiker zu wählen. Dann erhielte Trump weniger als die erforderlichen 270 Stimmen und würde nicht Präsident.
Keine freie Wahl
Natürlich ist das nicht im Sinn der demokratischen Regeln, wonach Electoren den Willen der Wählerschaft zu respektieren haben. Zudem sind über die Hälfte der Wahlleute in ihren Gliedstaaten gesetzlich verpflichtet, den Namen des jeweiligen Wahlsiegers einzulegen.
Um diesen Zwang aufzuheben, haben einige Wahlleute jetzt Rechtsklagen eingereicht, darunter auch der Schaffhauser Vinz Koller. Der 53-jährige Schweiz-Amerikaner, der seit dreißig Jahren in Kalifornien lebt, hält den Stimmenzwang für verfassungswidrig. Wie er den "Schaffhauser Nachrichten" erklärte, erwägt er eine Stimme gegen Trump sogar in dem Fall, dass seine Klage abgeschmettert wird. "Mir droht eine Gefängnisstrafe von drei Jahren", sagte er. Doch bislang sei noch niemand derart verurteilt worden.
Russen liefern Argumente
Der Widerstand mancher Elektoren gegen Trump wurde diese Woche durch die Nachricht genährt, dass nach Auffassung des amerikanischen CIA-Geheimdiensts Russland mit Hackern aktiv auf einen Sieg des Republikaners hingearbeitet habe. Elektoren hätten das Recht zu wissen, ob Trump "Unterstützung von einer feindlichen fremden Macht erhielt, um die Wahlen zu gewinnen", schrieb eine Gruppe von über 40 Wahlleuten am Montag in einem Manifest. Sie fordern ein eingehendes Briefing über die russischen Beeinflussungsversuche noch vor dem nächsten Montag.
Prominente Hilfe
Weitere Gruppen setzen sich im gleichen Sinn ein. Eine Website unter dem Namen "Hamilton Electors" sammelt Geld für die Meinungsbildung unter den Wahlleuten. Der Harvard-Anwalt Lawrence Lessig bietet ihnen auf der Site "Electors Trust" Rechtsbeistand und stellt eine anonyme Organisationsplattform zur Verfügung. Und die Seite "Make Democracy Matter" (Macht die Demokratie relevant) liefert Kontaktdaten, damit Aktivisten ihre Elektoren anschreiben können.
Für das "Wall Street Journal" planen die Elektoren einen "Putsch". Erfolgschancen das Ansinnen aber nicht. Unter den Unterzeichnern des Protestbriefs ist bisher bloß ein Republikaner, Christopher Suprun. Der Ex-Feuerwehrmann aus Texas erklärte letzte Woche in der "New York Times", dass er Trump nicht guten Gewissens wählen könne. Alle anderen Anti-Trump-Elektoren sind Demokraten. Ihnen geht es darum, ein Zeichen zu setzen. Der Exilschweizer Koller sagte: "Wenn wir es nicht schaffen, Trump abzuwählen, will er zumindest geschwächt aus dieser Wahl hervorgehen."
