Österreich

Linz: Parteien im Dauerclinch

Heute Redaktion
14.09.2021, 16:54

Während die Volkspartei auf Landesebene nach der Wahl vor genau einem Jahr politisch im Saft steht, herrscht bei den Parteikollegen in Linz Katerstimmung. Trotz Zugewinnen regieren SPÖ, Freiheitliche und Grüne großteils ohne die ÖVP. Die Partei zerstört das politische Klima in Linz, lautet die Kritik an Watzl & Co.

Damit kontert Grünen-Klubchefin Gerda Lenger auf die Jahresbilanz von VP-Stadtparteichef Erich Watzl. Der hatte in der Freitag-Ausgabe den Grünen eine De-Facto-Koalition mit der SPÖ vorgeworfen. Die Volkspartei schnüffelt mehr in Arbeitsprogrammen anderer Parteien, als sich selbst einmal in wichtigen stadtpolitischen Fragen konstruktiv einzubringen, ergänzt Lenger. Ähnlich sehen es auch die Freiheitlichen. Aus dem Rathaus ist zu hören, dass der derzeitige Zickzack-Kurs bei inhaltlichen Fragen nur schwer nachzuvollziehen sei. Nutznießer der fraktionellen Beziehungskrisen ist die SPÖ. Sie hat bei der vergangenen Gemeinderatswahl die komfortable Absolute abgeben müssen. Trotzdem kann sie bei Abstimmungen meist auf die Stimmen von Blau oder Grün bauen. 90 Prozent der VP-Fraktionsanträge betreffen Ressorts anderer Parteien, nicht die eigenen, kritisiert SP-Fraktionschef und Vizebürgermeister Klaus Luger. Er geht sogar noch einen Schritt weiter: Die Watzl-ÖVP ist zu einer Streithanslpartei geworden, die am Ende aber dann doch immer mitstimmt.
In den ersten 365 Tagen nach der Wahl wurde jedoch nicht nur gestritten. Der Ordnungsdienst wurde mit den Stimmen von SP, VP und FP ins Leben gerufen. Auch das erste Linzer Integrationspaket gilt als Erfolg. Eine große Herausforderung wartet aber noch: Ein neues Sozialprogramm steht in den Startlöchern.Jürgen Tröbinger

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