Linzer Finanzstadtrat Mayr trat zurück

Der Linzer Finanzstadt Johann Mayr (SP) tritt im Zusammenhang mit der Swap-Affäre zurück. Wegen des damit verbundenen Fristenlaufes wird der Schritt aber erst im September erfolgen. Das haben er und der Linzer Parteichef, Bürgermeister Franz Dobusch in einer gemeinsamen Pressekonferenz am Dienstag bekannt gegeben. Nachfolger soll der frühere Geschäftsführer der SPÖ Linz, Christian Forsterleitner, werden. Die Staatsanwaltschaft hat Mayr wegen Untreue in Zusammenhang mit dem verlustreichen Zinstauschgeschäft (Swap) mit der BAWAG im Visier.

Der Linzer Finanzstadt Johann Mayr (SP) tritt im Zusammenhang mit der Swap-Affäre zurück. Wegen des damit verbundenen Fristenlaufes wird der Schritt aber erst im September erfolgen. Das haben er und der Linzer Parteichef, Bürgermeister Franz Dobusch in einer gemeinsamen Pressekonferenz am Dienstag bekannt gegeben. Nachfolger soll der frühere Geschäftsführer der SPÖ Linz, Christian Forsterleitner, werden. Die  Staatsanwaltschaft hat Mayr wegen Untreue in Zusammenhang mit dem verlustreichen Zinstauschgeschäft (Swap) mit der BAWAG im Visier.



Mayr war wegen des risikoreichen Spekulationsgeschäftes schon seit längerem in Kritik gestanden. Letzter Auslöser für seinen Rücktritt war die Bekanntgabe der Staatsanwaltschaft Linz, dass gegen ihn Anklage wegen Untreue mit einem Schaden in zweistelliger Millionenhöhe erhoben werde. Ein Prozesstermin steht noch nicht fest.



Laut Auskunft des Landesgerichtes Linz müsse sich der zuständige Richter erst in den umfangreichen Akt einarbeiten. Somit werde die Hauptverhandlung voraussichtlich erst im Herbst, möglicherweise im Oktober angesetzt werden.



Rücktritt schon vor 10 Tagen angeboten

In einer Mail an ihn habe Mayr am 12. Juli seinen Rücktritt angeboten, schilderte Dobusch. In einem ausführlichen Gespräch am Sonntag habe ihm Mayr erläutert, dass er sich im Rechtsstreit mit der BAWAG P.S.K. um den Swap wegen der nunmehrigen Anklage außerstande sehe, wie bisher für die Stadt zu kämpfen.



Der Rücktritt soll offiziell am 18. September erfolgen. Einen Tag später ist die Wahl des neuen Finanzstadtrates im Gemeinderat geplant. Der Nachfolger von Mayr werde am 26. August in den Partei-Gremien in geheimer Wahl nominiert werden. Dobusch nannte dafür den früheren Geschäftsführer der SPÖ Linz und derzeit in der Privatwirtschaft tätigen Christian Forsterleitner. Das sei mit dem Fraktionsführer im Gemeinderat, Vizebürgermeister Klaus Luger abgesprochen.



Stadtchef stand bis zuletzt zu Mayr

Mayr war am Montag noch auf Urlaub, Sonntagabend hat es aber bereits eine Unterredung mit Dobusch, der ebenfalls erst Ende der Woche aus den Ferien zurückgekehrt war, gegeben. Der Stadtchef stand zwar bis zuletzt hinter seinem Parteikollegen, dieser sei Opfer und nicht Täter. Es war aber von Anfang an unwahrscheinlich, dass Mayr trotz Anklage im Amt bleiben kann.



Verlustreiches Spekulationsgeschäft

Hintergrund der Swap-Affäre ist ein verlustreiches Spekulationsgeschäft zwischen Stadt und BAWAG P.S.K. Die Anklagebehörde wirft Mayr neben dem ehemaligen Finanzdirektor der Stadt Untreue vor. Sie legt den beiden eine Schadenssumme von 24 Mio. Euro zur Last - das sind die bisher tatsächlich an die BAWAG geleisteten Zahlungen. Insgesamt droht aus dem Deal ein Verlust in der Größenordnung von 450 Mio. Euro, um den vor dem Handelsgericht Wien prozessiert wird.



Wirtschaftsexperte stolperte über Swap

Die Korruptionsstaatsanwaltschaft ermittelt noch gegen unbekannte Täter im Umfeld der Bank. Mit dem Linzer Finanzstadtrat Mayr ist ein hochkarätig ausgebildeter Wirtschaftsexperte über ein Finanzgeschäft gestolpert. Der SPÖ-Politiker, der nach eigenen Angaben in den Abschluss des Swap-Deals nicht eingebunden war, kommt beruflich aus der Oö. Gebietskrankenkasse, wo er für die Finanzen zuständig war und es ihm gelang, die Kosten hinunterzuschrauben, um mehr Leistungen anbieten zu können.



Der 58-Jährige stammt aus einfachen Verhältnissen. Seine Eltern arbeiteten in der Linzer Tabakfabrik. Die "Tschickbude" als solche gibt es nicht mehr, sie ist heute ein teilweise noch im Aufbau befindlicher Kulturbetrieb und Mayr - vorerst noch - Aufsichtsratschef der zugehörigen Entwicklungs-und Betriebsgesellschaft.