Österreich
Liste MIT: 14 Millionen Euro Schulden in Traismauer
Heftige Kritik der Bürgerliste MIT in Traismauer (St.Pölten): Trotz gestiegener Einnahmen wachse der Schuldenberg der Stadtgemeinde weiter an.
"Obwohl die SPÖ bei der Budgetdebatte im Vorjahr noch von einer Schuldenreduktion gesprochen hatte, erhöhte sich der Schuldenstand heuer erneut um über eine Million Euro", kritisiert Obmann Rudolf Gerlach von der Liste MIT ("Miteinander für Traismauer"). Der Gesamtschuldenstand der Stadtgemeinde stünde mittlerweile bei rund 14,5 Mio. Euro.
Kritik der Bürgerliste
Obwohl die Einnahmen der Stadtgemeinde bei Gemeindeabgaben, Ertragsanteilen und Bedarfszuweisungen deutlich steigen, explodiere die Schuldenzahl. "In Abwandlung eines Zitates des legendären ehemaligen bayrischen CSU-Ministerpräsidenten Franz Joseph Strauß, kann man dazu nur sagen, dass sicher eher ein Hund einen Wurstvorrat anlegt, als die SPÖ Traismauer einen Geldvorrat!", so Rudolf Gerlach. Die weitere Verschuldung trotz deutlicher Mehreinnahmen sei unverständlich.
Entwicklung der Kommunalsteuer positiv
Immerhin sieht die Bürgerliste MIT die Entwicklung bei der Kommunalsteuer positiv. War der Rechnungsbetrag im Jahr 2010 laut MIT nur bei knapp über 600.000 Euro, liege er heuer bereits bei 850.000 Euro. "Mit dieser Entwicklung, wird die Kommunalsteuer in den kommenden Jahren auf über eine Million steigen. Damit werden bereits fast zehn Prozent des gesamten Haushaltes von unseren Wirtschaftsbetrieben in Traismauer geleistet, denen wir nicht genug dafür danken können", schließt Gerlach.
SPÖ schlägt ganz andere Töne an
Im Gegensatz zu MIT stellt sich die Lage seitens der SPÖ vollkommen anders dar. Die positive Entwicklung des vergangenen Jahres erlaube sogar zusätzliche Investitionen, in die Infrastruktur und viele Projekte von Traismauer, in der Höhe von 1,6 Mio. Euro. "Wir sind sehr froh und stolz über diese zusätzlichen Investitionen für die Wohlfühlgemeinde Traismauer. Viele neue Bürger aber auch die florierende Wirtschaft belegen die positive Entwicklung hier", so Stadtrat Alfred Kellner.
Die Verschuldung steige zwar bis Ende des Jahres um ca. 3,5 Prozent, beinhalte aber Kredite mit besonderer Förderung die betriebswirtschaftlich gesehen durchaus Sinn machen sollen. Der Schuldenstand selbst sei außerdem in den vergangenen Jahren verringert worden. Auch im Bereich der Gesamtverschuldung stehe die Stadt sehr gut da. (Ros)