Politik

Jetzt werden Massentests für manche Berufe zur Pflicht

Am Abend wurde noch um einzelne Punkte gerungen. Doch nun stehen die exakten Corona-Regeln für die Silvesternacht fest. Wie es jetzt aussieht >>

Michael Rauhofer-Redl
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Bundeskanzler Sebastian Kurz (r.) und Vizekanzler Werner Kogler.
Bundeskanzler Sebastian Kurz (r.) und Vizekanzler Werner Kogler.
Florian Schroetter / EXPA / picturedesk.com

Um "Bussi-Bussi-Events" zu verhindern. Schon früh wurde am Freitag bekannt, dass der Kanzler noch am heutigen Tage die Hoffnungen auf ein "normales" Silvester dämpfen werde. Um das gemeinsam mit dem Koalitionspartner und, in Österreich fast noch wichtiger, mit den Bundesländern zu akkordieren fand am Freitagabend eine Videokonferenz statt, an der neben der Regierungsspitze und einiger Minister (Klaudia Tanner und Gernot Blümel)  sämtliche Landeshauptleute teilgenommen haben. 

Wie genau die Regeln aussehen werden, wird erst mit dem Auftritt von Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) und dessen Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) amtlich. Im Laufe des Tages stand noch eine Halbierung der erlaubten Personenanzahl zu Silvester im Raum. Gewissheit soll dann um 21 Uhr herrschen, dann nämlich, wenn die Regierungsspitze vor die Presse tritt. "Heute" wird live berichten und diesen Artikel in Absätzen ergänzen. 

Mit deutlicher Verspätung ging am Freitag die Pressekonferenz los. Der Kanzler entschuldigte sich für den späten Medientermin. In einem ersten Statement appellierte der Kanzler sich weiterhin an die Maßnahmen zu halten, außerdem machte er erneut Werbung für die Massentests. Er habe das Gefühl, dass bei einigen der Ernst der Lage nicht mehr bewusst sei. Die Situation in den Spitälern habe sich zuletzt nicht wesentlich entspannt. 

In einigen Bereichen werden die Regeln konkretisiert. So sollen die Bundesländer die Möglichkeit bekommen, an stark frequentierten Plätzen eine Maskenpflicht auch im Freien einzuführen. Auch am Arbeitsplatz wird es eine Maskenpflicht überall dort geben, wo der Sicherheitsabstand nicht eingehalten werden kann. 

Spezielle Weihnachtsregeln

Bezüglich Weihnachten führte der Kanzler aus, dass es möglich sein wird mit bis zu zehn Personen zu feiern. Ab 26. Dezember gilt dann: Ein Haushalt darf einen anderen besuchen. Zu Silvester sind maximal zwei gemeinsame Haushalte erlaubt. Dafür entfällt an diesem Tag (31.12. auf 1.1.) die nächtliche Ausgangssperre. Kurz sagt aber: "Je kleiner der Kreis, desto besser". 

Die nächste Runde des Massentests wird zwischen dem 8. bis zum 10. Jänner stattfinden, in Wien wird die Phase bis zum 18. Jänner andauern. Die Tests seien ein Angebot an alle. Für Berufsgruppen, die mit Risikogruppen zusammenarbeiten, etwa im Pflegeheim sollen künftig sogar zwei Tests pro Woche stattfinden. 

Kogler am Wort

"Die Lage ist angespannt und wird angespannt bleiben", wagt Vizekanzler Kogler einen Blick in die Zukunft. Es gehe weiterhin darum die Zahlen nach unten zu drücken. Die Zeit bis zu den drei Königen sei eine entscheidende. Daher müsse das Weihnachtsfest dieses Mal in anderer Form stattfinden. Zu den Tests sagte er, dass vor allen in Regionen, in denen die 7-Tage-Inzidenz "sehr hoch" ist, regelmäßig getestet werden soll. 

Verstärkt werden sollen die Tests für Mitarbeiter im kundennahen Dienst, für Pädagogen und im Bereich der Pflege. In diesen Bereichen sollen die Tests sogar verpflichtend sein. Die genauen Berufsgruppen werden noch mit der Sozialpartnerschaft ausgehandelt. 

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