Großer Medienauflauf bei KH-Nord Kommission

Bild: Denise Auer
Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ) und Ex-Gesundheitsstadträtin Sandra Frauenberger (SPÖ) wurden von U-Kommission zum KH-Nord befragt.
Blitzlichtgewitter und Medienauflauf im Rathaus: Zur letzten Sitzung der Untersuchungskommission zum Krankenhaus Nord für 2018 waren an diesem Dienstag prominente Gäste geladen. Bürgermeister Michael Ludwig und Ex-Gesundheitsstadträtin Sandra Frauenberger saßen dafür am Vormittag im Rathaus. Für den Abend ist die Befragung des Energetikers Christoph Fasching geplant. Er soll um 95.000 einen "energetischen Schutzwall" um das Großspital gelegt haben und hatte vor zwei Wochen kurzfristig wegen Erkrankung abgesagt.

Energetiker soll laut FPÖ 280.000 Euro verlangt haben

Die Mitglieder der U-Kommission wollen ihn zum energetischen Schutzwall befragen, den er für 95.000 Euro um das KH-Nord gelegt haben soll. Dabei könnte die Summe ursprünglich noch weit höher gewesen sein: Wie FPÖ-Gesundheitssprecher Wolfgang Seidl gegenüber "heute" erklärt, hätte ein Informant des Wiener Krankenanstaltenverbunds gemeint, dass Fasching anfangs 280.000 Euro verlangt haben soll.

Um unter der ausschreibungspflichtigen Grenze von 100.000 euro zu bleiben, hätten Personen im KAV dann den Preis auf 95.000 gedrückt.

CommentCreated with Sketch. Jetzt kommentieren Arrow-RightCreated with Sketch. Bürgermeister Ludwig "peripher" eingebunden

Vier Kamerateams erwarteten bereits die Ankunft von Michael Ludwig im Sitzungssaal der U-Kommission im Rathaus. Bereits vorab zeigten er und sein Pressebüro Gelassenheit. Denn er selbst habe die U-Kommission initiiert, so der Bürgermeister in seinem Anfangsstatement.

In seiner Tätigkeit als Wohnbaustadtrat bis Mai 2018, sei er nur "äußerst peripher" in die Krankenhaus Nord - Agenda eingebunden gewesen.

In sein Ressort als ehemaliger Wohnbaustadtrat fiel aber die Ma69, die im Auftrag des KAV eine Grundstücksbewertung vornehmen sollte. "In einer Stellungnahme legte die MA69 300 Euro pro Quadratmeter als angemessenen Preis für das ÖBB-Grundstück, auf dem das Krankenhaus Nord errichtet wurde fest. Bezahlt wurden schließlich 560 Euro pro Quadratmeter", kritisiert ÖVP-Gesundheitssprecherin Ingrid Korosec.

Ludwig betonte, die MA69 (Immobilienmanagement) habe ein reines Schätzgutachten erstellt, die Bewertung möglicher Zusatzkosten für Dekontaminierung oder ähnliches wäre nicht deren Aufgabe gewesen. Als Stadtrat sei er darin aber nicht eingebunden gewesen und hätte keine Kenntnis davon gehabt. Es sei seine Initiative gewesen, die U-Kommission zum KH-Nord einzurichten und er sei dafür, dass die Mitglieder Zugang zu allen notwendigen Informationen hätten. Die Opposition forderte ungeschwärzte Akten und die Freigabe des KAV-Managementberichts durch Wiener Sozial- und Gesundheitsstadtrat Peter Hacker.

KH-Nord Fertigstellung für Mitte 2019 erwartet

In seiner Funktion als Bürgermeister gab er außerdem über den aktuellen Stand und die weiteren Schritte in Bezug auf das Spital Auskunft. Zunächst sei es wichtig, das Projekt abzuschließen, dann könne man auf Basis der gewonnenen Erfahrung Richtlinien für zukünftige Projekte erstellen, erklärte Ludwig. Den Bezug erster Patienten im KH-Nord erwartet er Mitte 2019. Er sei überzeugt, dass die Kommission gute Arbeit leiste, und es sei wichtig zu sehen, wo Fehler gemacht wurden, diese sollten aber auch in Relation zur Leistung gesetzt werden.

Ex-Gesundheitsstadträtin Sandra Frauenberger rein politisch

Wie zuvor Ex-Stadträtin Sonja Wehsely sah sich auch Sandra Frauenberger als rein politisch zuständig, in das operative Geschäft wollte sie nicht einbezogen werden. Sie habe aus den Medien von der Energie-Causa erfahren und die KAV-Generaldirektion beauftragt für die Aufklärung und Konsequenzen zu sorgen. Das hat dann zu disziplinären Maßnahmen für vier Mitarbeiter geführt, derzeit ermittelt auch die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft wegen der Energieaffäre. Insgesamt stehen zehn Personen im Visier der Justiz; Die FPÖ stellte heute in der U-Kommission einen Antrag auf Offenlegung der Identitäten.

"Es gibt Spielregeln und es gibt Leute, die halten sich daran und es gibt Leute, die halten sich nicht daran", erklärte sie, wie es ihrer Meinung nach dazu kommen konnte. "Du kannst mit dem besten Kontrollsystem nicht ausschließen, dass jemand etwas falsch macht." Das Krankenhaus sei eine der größten Bauprojekte, dass der KAV je zu bewältigen hatte. "Das Krankenhaus ist sicher eines der besten und schönsten, die es in Europa gibt. Zum Zeitpunkt, wo der erste Wiener hineingeht, werden sich alle überzeugen können, dass das ein gutes Projekt ist", zeigte sie sich zuversichtlich.

Fortsetzung am 15. Jänner

Es ist das letzte Mal in diesem Jahr, dass die U-Kommission zum Krankenhaus Nord zusammenkommt. Danach legt das Gremium eine Pause ein und nimmt voraussichtlich am 15. Jänner wieder seine Arbeit auf.

(no)

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