Wien

Ludwig schließt Verschiebung der Wien-Wahl aus 

Am 11. Oktober wird planmäßig gewählt. Am Donnerstag hat der Bürgermeister eine Verschiebung wegen mehr Corona ausgeschlossen. 

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Michael Ludwig
Michael Ludwig
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"Ich sehe da derzeit keine Notwendigkeit", sagte Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ) im Ö1-Mittagsjournal. Es wurden "alle Maßnahmen gesetzt, dass wir eine sichere Wahl durchführen können." Ludwig verwies auf die besonderen Sicherheitsmaßnahmen, etwa darauf, dass auf kleine Wahllokale (unter 40 Quadratmeter) verzichtet werden würde. Ludwig verwies auch auf die geplanten Ordnerdienste und auf die Möglichkeit, mit Wahlkarte zu wählen. "Ich sehe derzeit keinen Grund, eine Wahl zu verschieben. Das wäre auch ein sehr umfassender Eingriff ins demokratische System." Dazu müsste immerhin auch die Stadtverfassung geändert werden, betonte er. 

Definitives Sicherheitspaket wird nächste Woche präsentiert 

Aus dem für Wahlen zuständigen Büro von Stadtrat Jürgen Czernohorsky (SPÖ) heißt es, dass ein definitives Maßnahmenpakt nächste Woche präsentiert wird. Soweit bekannt, sollen neben Ordnern – die für den notwendigen Sicherheitsabstand sorgen sollen – auch vermehrt gereinigt, gelüftet und die Kulis im Wahllokal desinfiziert werden sollen. Wahllokale in Pflegeeinrichtungen wird es nicht geben. Nur Bewohner dürfen dort wählen gehen. 

Besondere Vorkehrungen für die "fliegende" Wahlkommisionen

"Fliegende" Wahlkommisionen - die Corona-Kranke zu Hause aufsuchen - sollen besonders geschützt werden. Sie erhalten, ähnlich wie medizinisches Personal, professionelle Schutzmasken und Schutzanzüge. Außerdem werden sie von geschultem medizinischem Fachpersonal begleitet. Die Schutzausrüstung wird sofort nach einmaligem Einsatz vernichtet.  Bei Besuchen von Nicht-Corona-Kranken geht es dagegen vergleichsweise leger zu: Doppelte Schutzmaske und Einmalschreibutensilien sollen die Übertragung verhindern.   

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