Österreich

Erster SPÖ-Chef lässt über sich abstimmen

Das gab's noch nie: Der Linzer Stadtpartei-Chef und Bürgermeisterkandidat für 2021 der SPÖ wird direkt gewählt – von den Mitgliedern.

Heute Redaktion
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Bürgermeister Klaus Luger lässt über sich abstimmen.
Bürgermeister Klaus Luger lässt über sich abstimmen.
Bild: TFL/Pixelkinder

Wählerschwund, Millionenschulden, öffentliche Diskussionen – es läuft nicht rund bei der SPÖ. Nun wollen die Linzer Roten gegensteuern und rücken dabei die Mitglieder in den Vordergrund.

Zum ersten Mal in Österreich lässt die SPÖ in einer Stadtpartei den Parteivorsitz und damit auch den Bürgermeisterkandidaten für 2021 von den Mitgliedern wählen. Das heißt: Auch der amtierende Bürgermeister und Stadt-SPÖ-Chef Klaus Luger stellt sich der Wahl, 6.600 Mitglieder in Linz können über ihn abstimmen. "Wir sind damit Vorreiter in der SPÖ", so Luger

Läuft er damit nicht Gefahr, dass er politischen Schaden erleidet, weil er nicht gewählt wird? Luger dazu: Er sei selbstbewusst genug, sich der Wahl zu stellen. "Ich habe keine Angst vor Konkurrenz", erklärte er bei der Präsentation der Pläne.

So läuft die Wahl

Und so soll die Wahl ablaufen: Jedes Mitglied der Stadtpartei kann sich der Wahl stellen, muss allerdings bis zum 7. Jänner seine Kandidatur bekanntgeben. Bis zum 31. Jänner muss die Person dann Unterschriften von zumindest 200 Mitgliedern (es müssen 3 Prozent sein) gesammelt haben, um bei der Wahl auch wirklich antreten zu dürfen.

Man kann sich als Bürgermeister und Partei-Chef, aber auch nur für eine der beiden Positionen bewerben. "Gibt es mehr als einen Kandidaten, werden alle die Chance bekommen, sich den Mitgliedern zu präsentieren", erklärt Luger.

Ergebnis am 12. Mai

Zwischen dem 16. März und dem 1. Mai besteht dann für die Mitglieder die Möglichkeit, zu wählen. Dies ist persönlich, per Briefwahl, Online und am 1. Mai in einem Wahlcontainer am Hauptplatz möglich.

Am 12. Mai wird das Ergebnis verkündet werden. Verbindlich ist das Ergebnis allerdings nur, wenn es eine Wahlbeteiligung von mindestens 25 Prozent gibt.

Angst vor "Spaßkandidaten" hat Luger nicht. "Ich denke, dazu ist das Thema zu wichtig, es muss schon eine gewisse Ernsthaftigkeit geben", sagt er.