Lunacek soll Präsidentin im EU-Parlament werden

Die Fraktion der Grünen im Europäischen Parlament (EFA/European Free Alliance) hat heute einstimmig die österreichische Europaabgeordnete Ulrike Lunacek als Kandidatin für das Amt der Parlamentspräsidentin nominiert. Das teilten die österreichischen Grünen am Dienstagabend in einer Aussendung mit.

Nach der Abstimmung erklärte Lunacek laut Aussendung: "Meine Entscheidung für das Amt der Parlamentspräsidentin zu kandidieren wurde durch das Personalgeschacher der nationalen Regierungen ausgelöst." Die Europaabgeordneten wollten und dürften keine Eingriffe in den demokratischen Prozess des Europäischen Parlaments dulden, so Lunacek. "Das sind wir auch unseren Wählerinnen und Wählern schuldig."

Wahl am 1. Juli

Ihre Kandidatur setze "auch ein Zeichen gegen die sich abzeichnende Große Koalition und ihre absehbaren Auswirkungen, wie eine Lähmung des politischen Lebens and weniger Möglichkeiten, auch Positionen kleinerer Parteien in den demokratischen Entscheidungsprozess einfließen zu lassen", so die Kandidatin. "Die Situation ist mir aus Österreich nur allzu vertraut."

Die erste Runde der Wahl des Parlamentspräsidenten wird am Dienstag, den 1. Juli, ab 10.00 Uhr im Europäischen Parlament in Straßburg stattfinden.

 

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