Wer in Oberösterreich eine Wohnbeihilfe bekommt, der muss gewisse Kriterien erfüllen. Etwa, dass der Preis der geförderten Wohnung 7 Euro pro Quadratmeter nicht übersteigen darf.
Und genau das sei, so die SPÖ, das Problem. Im Video erklärt Christian Makor, dass er er sämtlichen Zeitungen und auch Internetplattformen durchgesucht hat. "Es gab genau zwei Angebote in Linz und Umgebung, die den Anforderungen entsprechen", sagt er. Aber: Bei einer Wohnung war die Steuer noch nicht dazugerechnet, das andere war ein Lager in einem Keller.
Obergrenze seit 10 Jahren unverändert
Fazit von Makor: "Das System der Wohnbeihilfe in Oberösterreich ist kaputt.". Die Obergrenze stammt nämlich aus dem Jahr 2009. "Damals fand man wahrscheinlich noch Wohnungen, für die die Obergrenze realistisch war", sagt Makor. In den vergangenen Jahren stiegen die Mietpreise aber enorm an, die Obergrenze blieb die gleiche.
Für die SPÖ bestätigen zudem die Zahlen aus dem Wohnbauressort die Entwicklung. Insgesamt habe die Zahlen der Wohnbeihilfenbezieher seit 2010 von 36.968 auf nur mehr 27.647 im Jahr 2018 um mehr als ein Viertel abgenommen. In den Jahren 2011 bis 2018 wurde im Vergleich zum 2010er-Jahr insgesamt um 136,3 Millionen Euro weniger an Wohnbeihilfe ausbezahlt.
Das fordert die SPÖ
Die Lösung, so die SPÖ Oberösterreich:
- eine gesetzliche Mietbremse
- mehr gemeinnützige Wohnungen
- Wohnbeihilfe reparieren
(gs)