May will mit Rede in Florenz Brexit ankurbeln

Großbritanniens Premierministerin Theresa May wird am Freitag der EU Vorschläge machen, wie sie sich den Brexit vorstellt – doch die bleibt skeptisch.

Florenz ist die Stadt der Renaissance; vielleicht hilft das ja den stockenden Verhandlungen zum Austritt Großbritanniens aus der EU auf die Sprünge. Tatsächlich wurde die italienische Stadt nicht mit Zufall für Mays Rede ausgesucht, gab ihr Büro zu.

Florenz sei "eine Stadt, die für ihre historische Handelsmacht bekannt ist". Die Renaissance sei die "Wiege des Kapitalismus" in der "Gier gut war", und die ihre unglaubliche Macht von einem Bankensystem mit damals neuartigen Finanzinstrumenten nutzte, um bestehende Gesetze zu umgehen.

May wolle bei ihrer Rede eine neue wirtschaftliche Partnerschaft und eine Übergangsphase nach dem Austritt vorschlagen, erklärte ihr Büro weiters. Spekuliert wird auch, ob May der EU endlich einen Vorschlag zur Begleichung offener und bereits zugesagter Zahlungen machen wird.

Dies ist einer der Knackpunkte, auf den die EU besteht, bevor die Verhandlungen fortschreiten können: Die Abschlussrechnung für Großbritannien muss festgesetzt werden – angeblich will die EU 60 bis 100 Milliarden Euro; May könnte in ihrer Rede 20 Milliarden anbieten.

Dabei hat May weiterhin mit unterschiedlichen Ansichten innerhalb ihrer eigenen Partei zu kämpfen: Erst am Donnerstag gab es eine außergewöhnlich lange Kabinettssitzung, da ein Teil der konservativen Tories rund um Außenminister Boris Johnson einen scharfen Bruch mit der EU wollen. Eine Gruppe um Finanzminister Philip Hammond will hingegen einen sanften Austritt mit möglichst wenig wirtschaftlichen Veränderungen.

Die EU-Verhandler erwarten die Rede mit Spannung, da man endlich klare Worte der Briten erwartet, verriet der Labour-Politiker Keir Starmer, der für seine Partei den Brexit beobachtet: "Sie wollen einen richtigen Fortschritt sehen, der dann auch durchgezogen wird. Keine Rede und sonst nichts."