Mays letzte Chance für einen Brexit-Deal

May unternimmt einen letzten Anlauf, die EU zu überzeugen.
May unternimmt einen letzten Anlauf, die EU zu überzeugen.Bild: Reuters

Am Mittwoch wird Theresa May ein letztes Mal in einer Rede versuchen, die anderen Staatschefs von ihrem Deal zu überzeugen. Dann beraten die ohne sie.

Für Theresa May schlägt am Mittwochabend in Brüssel die Stunde der Wahrheit. Sie darf einen letzten Anlauf unternehmen, die anderen EU-Staatschefs von ihrer Vorstellung eines Brexits zu überzeugen und einen Deal für den geordneten Austritt aus der EU zu bekommen. Danach wird ohne sie beraten. Doch die Chancen für einen Deal stehen bei "10 bis 15 Prozent", wie Österreichs Außenministerin Karin Kneissl am Montag erklärt hatte.

Das große Hindernis ist weiterhin die Grenze zwischen Irland und Nordirland. Die EU will Garantien, dass es nie wieder eine feste Grenze zwischen den beiden Ländern gibt – zu groß ist die Angst eines neuen bewaffneten Konflikts, wie es ihn jahrzehntelang auf der Insel gegeben hat. Nordirland würde so quasi im gemeinsamen Binnenmarkt der EU bleiben, Großbritannien aber (irgendwann) austreten.

Neues Referendum?

Im Notfall verlangt die EU daher eine See-Grenze zwischen Großbritannien und Nordirland. Dies lehnen die Briten ab, allen voran Mays Koalitionspartner, die nordirische DUP. Sie hat der Premierministerin bereits damit gedroht, gegen so einen Plan zu stimmen und somit ihre Regierung mit aller Wahrscheinlichkeit zu Fall zu bringen.

Bei einer Fragestunde im britischen Parlament am Montag deutete May bereits an, dass es zu einer neuen Brexit-Abstimmung kommen könnte, falls sie keinen Deal mit der EU zustande bringt. Sie selbst sei zwar dagegen, allerdings ist es nicht unwahrscheinlich, dass sie ohne Deal zurücktritt oder gestürzt wird; das Unterhaus könnte dann ein neues Referendum anordnen.

Chaos ohne Deal

Denn ohne Deal aus der EU auszusteigen bedeutet, dass man auf einen Schlag alle gültigen Verträge mit der EU verliert: Britische Flugzeuge haben über Nacht keine Landerechte mehr in der EU, Waren können nicht mehr ohne weiteres importiert und exportiert werden, da Zulassungen fehlen. Medikamente und Lebensmittel müssten ab nächster Woche gehortet werden, gab die Regierung zu.

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