Welt

McCain: Trump-Skandal hat "Watergate-Ausmaße"

Heute Redaktion
Teilen
John McCain hat seinen republikanischen Parteikollegen Donald Trump im Visier.
John McCain hat seinen republikanischen Parteikollegen Donald Trump im Visier.
Bild: AP

Der republikanische Senator John McCain schießt scharf gegen Donald Trump. Die Ereignisse um die Entlassung des FBI-Chefs würden "Watergate-Ausmaße" erreichen, sagte er.

"Wir haben diesen Film schon einmal gesehen. Das erreichte die Ausmaße von Watergate", sagte Trumps Parteikollege McCain bei einem Dinner. Nachsatz: "Das ist nicht gut für das Land."

Es geht um das Vorgehen Trumps bei der Entlassung des FBI-Chefs James Comey. Wie die "New York Times" am Dienstag berichtete, soll Trump Comey im Februar dazu gedrängt haben, eine Untersuchung gegen Sicherheitsberater Michael Flynn zu beenden.

In der letzten Woche feuerte Trump dann den Geheimdienstchef. Zum Teil habe das mit seiner Handhabe einer FBI-Untersuchung über die Verwicklungen Trumps und Russlands während des Präsidentschaftswahlkampfs zu tun, argumentierte der Präsident.

Mehrere demokratische Juristen bezeichneten die Entlassung als "Nixon-artig" und verglichen die Situation mit jener im Jahr 1973, als Richard Nixon den Spezialstaatsanwalt für die Untersuchung des Einbruchs in das Watergate-Gebäude vor die Tür setzte.

Amtsenthebungsverfahren wird wahrscheinlicher

Ein Senator hat nun erstmals ein "Amtsenthebungsverfahren" nicht ausgeschlossen. Der Unabhängige Angus King, Ex-Gouverneur von Maine, beantwortete die Frage des Senders "CNN", ob ein Amtsenthebungsverfahren möglich sei folgendermaßen: "Auch wenn ich es ungern sage, aber so ist es. Behinderung der Justiz ist ein ernster Vorwurf."

Er befürworte ein solches Vorgehen nicht, es werde aber "sehr ernst", wenn die Vorwürfe stimmen. Der Inhalt der FBI-Unterschungen selbst sei nicht wichtig. "Wenn der Präsident versuchte, den FBI-Direktor dazu zu bewegen, eine Ermittlung zu beenden, ist das ein sehr ernster Vorfall. Da ist es egal, ob gegen Michael Flynn ermittelt wird oder eine Sache, die weder mit Russland, Politik oder Wahlen zu tun hat."

Auch die Demokratische Partei hält ein Amtsenthebungsverfahren nicht für ausgeschlossen. Laut CNN soll sich der Kongressabgeordnete Elijah Cummings ähnlich geäußert haben. Die Vorwürfe seien "ausreichend für ein Amtsenthebungsverfahren, wenn sie stimmten", wird er zitiert. (aj)

;