Unter dem Titel "Algorithmen machen keine Zeitung" will Bundesminister Thomas Drozda neue Modelle für Medienförderung einführen, bei denen Facebook & Co zur Kasse gebeten werden sollen. Sorgen macht dem Minister das drohende Zeitungssterben wie in den USA.
Unter dem Titel "Algorithmen machen keine Zeitung" will Bundesminister Thomas Drozda neue Modelle für Medienförderung einführen, bei denen Facebook & Co zur Kasse gebeten werden sollen. Sorgen macht dem Medienminister das drohende Zeitungssterben wie in den USA.
Die Verleger wollen, dass die Presse-Förderung, die derzeit knapp neun Mio Euro beträgt, auf 35 Mio Euro aufgestockt wird.
Da digitale Inhalte immer schwieriger zu monetarisieren seien, würde eine natürliche Auslese zunächst jene Online Medien umbringen, deren Content aufwändiger ist, so Drozda am Montag bei der Medienenquete im Bundeskanzleramt. Redaktionell gestaltende Medien müssten durch Regulierung oder mit Förderungen unterstützt werden, so der Minister.
Der Bundesminister, der auch das Problem von öffentlicher Förderung und redaktioneller Unabhängigkeit ansprach, ortet als größte Bedrohung Plattformen, die keine Unterscheidung zwischen eigenen und nicht eigenen Leistungen vornehmen. "Dort gibt es keinen Meinungspluralismus wie er in Redaktionen vorherrscht." Unabhängigkeit sichern bedeute, Medienunternehmen ökonomisch lebensfähig zu erhalten. "Wir werden mit den Mitteln des Leistungsschutzes, des Urheberrechts, der Steuergesetzgebung und dem Willen zur Regulierung diese Debatte gemeinsam führen müssen. Oder wir werden zusehen wie wir eine der wichtigsten Säulen unseres demokratischen Gebäudes, nämlich redaktionell gestaltende Medien, verlieren.", so der Minister.
Für Drozda leisten solche Medien, die durch diskursive Berichterstattung die demokratische Willensbildung fördern, einen "wesentlichen Beitrag zur demokratischen Kultur in diesem Land. Die öffentliche Hand sollte in die Ausstattung solcher Medien plattformunabhängig investieren. Sprich: Relevant sei die Anzahl von Journalisten, die ein Medienunternehmen zu fairen Bedingungen beschäftigt.
Facebook & Co sollen zahlen
Soziale Plattformen hingegen sollten für die Presseförderung zur Kasse gebeten werden. Mit der Einführung einer derartigen Abgabe könnte man auf weitere 10-15 Millionen Euro kommen, die man der Medienförderung zur Verfügung stellen könnte. "Wenn sich eine Wirtschaft immer mehr digitalisiert, muss man sich überlegen, wie man mit den international tätigen Unternehmen umgeht.", sagte der Minister.
Aufklärung zu Inseraten
Drozda verwies zudem darauf, dass "die sogenannten Regierungsinserate nicht 200 Millionen, sondern 15 Millionen Euro ausmachen, wovon 2,5 Millionen - nach sachlich nachvollziehbaren Kriterien – auf das Kanzleramt entfallen." Seiner Meinung nach müsste man die Inserate koordinieren.
Drozda sprach auch seine Sorgen rund ums Zeitungssterben aus. Algorithmen würden keine Zeitung, aber auch kein Radio- und TV-Programm , aber auch keine Demokratie machen.