Gesundheit
Mehr Diversität: Meldezettel künftig mit 6 Geschlechter
Neben "männlich" und "weiblich" kommen vier weitere Optionen auf das Formular. Die Gesetzesänderung ist heute im Ministerrat.
Vergangenen Samstag feierten – laut Veranstalter – 250.000 Menschen auf der "Vienna Pride" im Zeichen von mehr Solidarität, Diversität und Toleranz. Im Mittelpunkt stand heuer der russische Angriffskrieg bzw. die Solidarität der LGBTIQ*-Community mit der Ukraine und trug das Motto "Pride against hate – make love, not war".
Auch Österreichs Meldezettel sollen künftig diverser werden. Sie sollen neben "männlich" und "weiblich" noch vier andere Geschlechtsoptionen zur Wahl haben, berichtet der "Standard". Demnach soll es auch die Optionen "divers", "inter", "offen" und "keine Angabe" für's Kreuzerl geben.
Entscheidung des Verfassungsgerichtshofs von 2018
Laut "Standard" liegt dem Ministerrat heute, Mittwoch, ein Beschluss vor, mit dem die Geschlechtseintragungen auf Meldezetteln geändert werden soll. Mit diesem Schritt soll eine Erkenntnis des Verfassungsgerichtshofs vom 15. Juni 2018 umgesetzt werden. Damals hatte das Höchstgericht entschieden, dass "intersexuelle Personen ein Recht auf individuelle Geschlechtsidentität und eine ihrer Geschlechtlichkeit entsprechende Eintragung im Personenstandsregister haben. Im Lichte des Menschenrechts auf Achtung des Privat- und Familienlebens bestehe keine Verpflichtung, behördliche Geschlechtseintragungen auf die binäre Mann-Frau-Alternative "starr" zu beschränken. Vielmehr sei "der Begriff des Geschlechts ist so allgemein", dass er auch alternative Geschlechtsidentitäten miteinschließt, so das Höchstgericht.
Die Entscheidung fiel ohne an eine Frist gebunden zu sein. Dies mag erklären, wieso es vier Jahre gedauert hat. Die Änderungen im Meldegesetz sollen nach dem Ministerratsbeschluss in den zuständigen Nationalratsausschuss kommen.