Mehr Gehalt für alle schon 2022? Jetzt spricht Blümel

Gernot Blümel will eine neue Steuerreform auf den Weg bringen.
Gernot Blümel will eine neue Steuerreform auf den Weg bringen.HERBERT PFARRHOFER / APA / picturedesk.com, Getty Images/iStockphoto; "Heute"-Montage
Bundeskanzler Sebastian Kurz hat am Wochenende eine Steuerreform angekündigt. "Heute" fragte den Finanzminister, wann diese kommt und was sie bringt.

Am Samstagabend meldete sich Kanzler Sebastian Kurz überraschend zu Wort und sprach von einem tollen Wirtschaftswachstum in Österreich. Die Arbeitslosigkeit sinkt nach den Öffnungsschritten, laut Wifo soll das Wirtschaftswachstum zudem bereits heuer um vier Prozent stark steigen, "Heute" berichtete.

Fokus auf steuerliche Entlastungen

Nun gehe man laut Kurz auch in der Bekämpfung der wirtschaftlichen Folgen "in eine neue Phase" über. Die Hilfsprogramme und Kurzarbeit hätten sich als richtige Instrumente in der Krisenbewältigung erwiesen. "Jetzt werden wir wieder verstärkt unseren Fokus auf steuerliche Entlastungen legen und zum anderen auf eine starke Standortpolitik setzen, die weitere Arbeitsplätze schafft. Wir haben gute Voraussetzungen, dass Österreich gestärkt aus dieser Krise hervorgeht. Im Zentrum steht weiterhin die Senkung der Arbeitslosenzahlen und Entlastung der Menschen", erklärte der Bundeskanzler.

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Die genauen Pläne werden derzeit im Finanzministerium erarbeitet. Bereits im vergangenen Jahr wurde der erste Schritt der Steuerreform mit der Senkung der untersten Lohn- und Einkommensstufe gesetzt. So blieb den Österreicherinnen und Österreichern bis zu 1,6 Milliarden Euro mehr übrig. Im Regierungsprogramm ist auch eine Senkung der Abgabenquote Richtung 40 Prozent festgeschrieben. Aktuell laufen die Verhandlungen mit dem Koalitionspartner zur Ökosozialen Steuerreform, heißt es aus dem Ministerium auf "Heute"-Anfrage.

Erste Maßnahmen ab 2022

"In der aktuellen Phase braucht es Investitionsanreize und attraktive Rahmenbedingungen für die Wirtschaft. Als ÖVP stehen wir hier hinter dem von uns entwickelten Konzept der ökosozialen Marktwirtschaft, die aus drei Säulen besteht: Aus einer freien Marktwirtschaft, die die freien Gewinne erwirtschaftet und zugunsten des ökosozialen Ausgleichs und der ökologischen Nachhaltigkeit verteilt. In der öffentlichen Debatte wird zu wenig Wert auf die erste Säule gelegt, denn umverteilt, um Nachhaltigkeit erreichen zu können, kann nur werden, was zuerst erwirtschaftet worden ist. Mindestens genauso wichtig wie der ökologische Umstieg ist die soziale Komponente, daher müssen wir die Entlastung der Menschen immer mitnehmen. Es braucht Anreize für jene, die umsteigen können und nicht Strafe für jene, die keine Alternativen haben", erklärte Finanzminister Gernot Blümel.

Er zeigt sich optimistisch, dass die Arbeitsgruppe in absehbarer Zeit zu konkreten Ergebnissen kommen wird. Gelten sollen die ersten Maßnahmen bereits 2022. "Klar ist, dass wir vor allem die unteren und mittleren Einkommen entlasten wollen", so Blümel.

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